Nachrichten zum Thema Landespolitik

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07.02.2011 in Landespolitik

Jetzt checkt die SPD die CDU

 

50 Tage vor der Wahl setzt die SPD Rheinland-Pfalz mit einer neuen Rubrik auf ihrer Website www.spd-rlp.de den falschen Behauptungen von Julia Klöckner und der CDU Zahlen und Fakten entgegnen.

03.02.2011 in Landespolitik

Kein Ja zu Klöckner

 

Zur Pressekonferenz der CDU Rheinland-Pfalz zum „Klöckner-Team“ sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

28.01.2011 in Landespolitik

CDU bohrt dünne Bretter mit ihrem Programm

 

Zur Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zu ihrem Programm für die Landtagswahl sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

27.01.2011 in Landespolitik

Land wird seiner Verantwortung gerecht

 

Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl hat in der vergangenen Woche ein zweites Mal Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble angeschrieben und ihn zu größerem Einsatz für die Kommunen aufgefordert. „Der Bund muss dringend mehr für die Kommunen tun. Die Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen muss endlich wieder ihrer Arbeit nachkommen und darf nicht vom Bund wegen Koalitionsstreitigkeiten auf kaltem Weg ausgebremst werden“, sagte Kühl.

26.01.2011 in Landespolitik

Neiddebatte statt Politik für die Menschen

 

Zur aktuellen Debatte um den Länderfinanzausgleich sagt die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

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SPD

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