20.08.2013 in Inneres

Die Polizei bleibt „Freund und Helfer“

 

Überwachungsprogramme wie „PRISM“ stören unser Sicherheitsempfinden. Brutale Übergriffe nehmen zu und machen die Menschen besorgt. Polizisten haben immer öfter mit Gewalt zu tun. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat diese Tendenzen zum Anlass genommen, Sicherheitsexperten aus der Region und interessierte Kommunalpolitiker zu einem Fachgespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann und GdP-Landesvize Bernd Becker einzuladen.

02.05.2010 in Inneres

Gefahr im Verzug für die Bundespolizei

 

Beitrag des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann für den aktuellen vorwärts

SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD - die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. "Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen", sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro.