Nachrichten zum Thema Inneres

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20.08.2013 in Inneres

Die Polizei bleibt „Freund und Helfer“

 

Überwachungsprogramme wie „PRISM“ stören unser Sicherheitsempfinden. Brutale Übergriffe nehmen zu und machen die Menschen besorgt. Polizisten haben immer öfter mit Gewalt zu tun. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat diese Tendenzen zum Anlass genommen, Sicherheitsexperten aus der Region und interessierte Kommunalpolitiker zu einem Fachgespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann und GdP-Landesvize Bernd Becker einzuladen.

02.05.2010 in Inneres

Gefahr im Verzug für die Bundespolizei

 

Beitrag des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann für den aktuellen vorwärts

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SPD

14.11.2025 09:09
Der neue Wehrdienst.
Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa müssen neu gedacht werden. Mit dem Neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die veränderte Sicherheitslage - verantwortungsvoll, solidarisch und im europäischen Bündnis.
10.11.2025 09:05
Reform der Grundsicherung.
Ein starker Sozialstaat hält unsere Gesellschaft zusammen. Er gibt Sicherheit, wenn das Leben anders läuft als geplant, und Rückenwind, Neues zu wagen. Damit das auch in Zukunft gilt, treiben wir mutige Reformen.
29.08.2025 09:03
Wachstumsinvestitionen.
Die SPD hat Zukunftsinvestitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro durchgesetzt. Das größte Investitionspaket der letzten Jahrzehnte. Dank unseres Einsatzes investieren wir gezielt in eine gerechtere Gesellschaft: in Infrastruktur, Bildung, bezahlbaren Wohnraum und soziale Sicherheit.
29.06.2025 09:16
Drei Tage Debatte, Entscheidung und Erneuerung.
Auf unserem Bundesparteitag haben wir unsere neue Doppelspitze gewählt: Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Und unseren neuen Generalsekretär Tim Klüssendorf. Mit dem Leitantrag "Veränderung beginnt mit uns" starten wir die Erneuerung unserer Partei - und den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Zugleich zeigen wir klare Haltung gegen Rechtsextremismus: Mit dem Beschluss, ein Verbot der AfD rechtlich prüfen zu lassen. Wir packen jetzt an. Denn: Veränderung beginnt mit uns. 
05.05.2025 08:56
Unser Team für die Regierung.
Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für einen Generationswechsel in der SPD stehen. Die 9 Kabinettsposten der SPD werden dabei von 3 Männern und 6 Frauen übernommen. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, und wollen unser Land mutig gestalten.