14.04.2015 in Bundespolitik

Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg

 

Seit gut 100 Tagen gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn. Damit wird auch in unserem Land nachvollzogen, was in den meisten unserer europäischen Nachbarländer zum Teil schon seit Jahrzehnten eine Selbstverständlichkeit ist. Wir haben gehalten, was wir versprochen haben.

11.12.2014 in Bundespolitik

Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller

 

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Berlins neuem Regierenden Bürgermeister Michael Müller:

Zu Deiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gratuliere ich Dir im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes, aber auch ganz persönlich, sehr herzlich.

03.11.2014 in Bundespolitik

Kampf gegen Radikalisierung

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung den folgenden Beschluss gefasst:
 

20.10.2013 in Bundespolitik

Verantwortung für mehr soziale Gerechtigkeit

 

Der SPD-Parteikonvent hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:

28.09.2013 in Bundespolitik

Beschluss des außerordentlichen Parteikonvents der SPD

 

Die SPD ist mit einem klaren Programm für einen Politikwechsel in Deutschland in den Wahlkampf gegangen und hat einen entschlossenen Wahlkampf gemacht. Sie hat im Wahlkampf den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern gesucht und konnte sich auf den Einsatz ihrer Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer vor Ort verlassen. Keine andere Partei hat einen solchen Einsatz gezeigt. Das Wahlergebnis zeigt:

SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD - die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. "Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen", sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro.