18.05.2015 in Programmatisches

Familien in ihrer Vielfalt stärken – Alleinerziehende besser unterstützen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution als Leitantrag für den SPD-Parteikonvent am 20. Juni 2015 in Berlin beschlossen:

30.08.2013 in Programmatisches

Gestalten statt Aussitzen

 
Foto: SPD

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt 100-Tage-Programm vor

26.08.2013 in Programmatisches

Null Toleranz für Steuerhinterziehung

 

Die engere Parteiführung der SPD und das Landespräsidium der SPD Hessen haben heute in Offenbach folgende Erklärung verabschiedet:

15.11.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner letzten Sitzung folgenden Beschluss gefasst, der als Antrag des Parteivorstandes auf dem Parteikonvent am 24. November 2012 eingebracht wird:

26.09.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat folgenden Antrag an den Parteikonvent am 24. November 2012 verabschiedet:

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."