14.01.2016 in Internationales

Die internationale Gemeinschaft muss einen Bürgerkrieg in Burundi verhindern

 

Burundi steht seit Monaten an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Die Verschleppung, Verhaftung und schließlich auch Tötung von Journalisten, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft sind an der Tagesordnung. Menschenrechte werden massiv missachtet. Die unüberhörbare verbale Hetze fördert Gewalt in der bereits angespannten Lage. Ein erneuter Bürgerkrieg würde nicht nur Burundi, sondern die ganze Region ins Chaos stürzen, warnt Gabi Weber, stv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, in ihrem IPG-Artikel.

22.09.2012 in Internationales

System der Straflager in der VR China

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft chinesischen Dissidenten Harry Wu

23.07.2010 in Internationales

Internationale Politik und Gesellschaft 03/2010

 

Die aktuelle Ausgabe der internationalen Fachzeitschrift der Friedrich-Ebert-Stiftung ist erschienen

29.04.2010 in Internationales

Acht Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan Wie geht es weiter?

 

„Die Bundeswehr in Afghanistan – das interessiert mehr Menschen als man denkt“, so Monika Fink (MdL), Kreisvorsitzende der SPD im Eifelkreis. Sie hatte zu einer Diskussionsveranstaltung in Bitburg geladen und viele Bürger nutzen die Gelegenheit und diskutierten mit Fritz Rudolf Körper (MdB), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages

15.02.2010 in Internationales

"Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"

 

Das SPD-Präsidium unterstützt den Appell der deutschen Friedensbewegung an die Bundesregierung, sich für eine Welt ohne Atomwaffen stark zu machen.

SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD - die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. "Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen", sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro.