24.02.2015 in Wirtschaftspolitik

Beim Freihandelsabkommen kommt es auch auf die Bevölkerung an

 

Voll besetzt war das Koblenzer Schöffenstübchen bei der Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum geplanten Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger hatte seine Bundestagskollegin, die Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer (SPD) sowie Stefan Körzell, DGB-Bundesvorstandes für die Debatte gewinnen können. Gut zwei Stunden wurde intensiv diskutiert.

16.08.2013 in Wirtschaftspolitik

Christiane Krajewski zu Gast in der Südpfalz

 

„Wir unterstützen die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. Sie tragen unsere Wirtschaft, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und sorgen so für einen Großteil des Erfolges in unserem Land“. Mit diesen Worten startete Christiane Krajewski, im Kompetenzteam von SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für das Thema Wirtschaft zuständig, in den Besuch des Wahlkreises Südpfalz. Auf Einladung des SPD Bundestagskandidaten Thomas Hitschler verschaffte sich Krajewski einen Eindruck vom starken Mittelstand in der Region.

17.01.2012 in Wirtschaftspolitik

Social Growth

 
Foto: FES

neue Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."