22.09.2015 in AntiFa/Migration

Zehn Entscheidungen, die jetzt nötig sind

 

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland. Deutschland will ein sicherer Hafen sein für Menschen, die vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien und Nordirak unter lebensbedrohlichen Bedingungen zu uns geflohen sind. Wer um Sicherheit und Leben fürchten muss, soll Schutz erhalten. Zugleich kann Deutschland diese Aufgabe nicht alleine schultern. Europa muss mithelfen.

19.09.2014 in AntiFa/Migration

SPD Südpfalz gründet AG „Migration und Vielfalt“

 

Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat auf einer Gründungsversammlung die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ ins Leben gerufen. Zum Vorsitzenden der neuen AG wählte die Versammlung Ziya Yüksel aus Kuhardt.

20.03.2012 in AntiFa/Migration

Gegen Rassismus – mit klarem Blick und Mut zum Widerstand

 

Anlässlich des Tages gegen Rassismus erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10.12.2011 in AntiFa/Migration

Kein Fußbreit den Rechten

 

Beitrag der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den aktuellen vorwärts

26.10.2011 in AntiFa/Migration

Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander

 

Das Präsidium der SPD hat anlässlich des 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei am 31. Oktober folgenden Beschluss gefasst:

SPD

14.11.2025 09:09
Der neue Wehrdienst.
Sicherheit, Frieden und Freiheit in Europa müssen neu gedacht werden. Mit dem Neuen Wehrdienst reagiert Deutschland auf die veränderte Sicherheitslage - verantwortungsvoll, solidarisch und im europäischen Bündnis.

10.11.2025 09:05
Reform der Grundsicherung.
Ein starker Sozialstaat hält unsere Gesellschaft zusammen. Er gibt Sicherheit, wenn das Leben anders läuft als geplant, und Rückenwind, Neues zu wagen. Damit das auch in Zukunft gilt, treiben wir mutige Reformen.

29.08.2025 09:03
Wachstumsinvestitionen.
Die SPD hat Zukunftsinvestitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro durchgesetzt. Das größte Investitionspaket der letzten Jahrzehnte. Dank unseres Einsatzes investieren wir gezielt in eine gerechtere Gesellschaft: in Infrastruktur, Bildung, bezahlbaren Wohnraum und soziale Sicherheit.

Auf unserem Bundesparteitag haben wir unsere neue Doppelspitze gewählt: Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Und unseren neuen Generalsekretär Tim Klüssendorf. Mit dem Leitantrag "Veränderung beginnt mit uns" starten wir die Erneuerung unserer Partei - und den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Zugleich zeigen wir klare Haltung gegen Rechtsextremismus: Mit dem Beschluss, ein Verbot der AfD rechtlich prüfen zu lassen. Wir packen jetzt an. Denn: Veränderung beginnt mit uns. 

Erfahrene Persönlichkeiten aus Bundes- und Landespolitik treffen auf neue Gesichter, die für einen Generationswechsel in der SPD stehen. Die 9 Kabinettsposten der SPD werden dabei von 3 Männern und 6 Frauen übernommen. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, und wollen unser Land mutig gestalten.