22.09.2015 in AntiFa/Migration

Zehn Entscheidungen, die jetzt nötig sind

 

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland. Deutschland will ein sicherer Hafen sein für Menschen, die vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien und Nordirak unter lebensbedrohlichen Bedingungen zu uns geflohen sind. Wer um Sicherheit und Leben fürchten muss, soll Schutz erhalten. Zugleich kann Deutschland diese Aufgabe nicht alleine schultern. Europa muss mithelfen.

19.09.2014 in AntiFa/Migration

SPD Südpfalz gründet AG „Migration und Vielfalt“

 

Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat auf einer Gründungsversammlung die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ ins Leben gerufen. Zum Vorsitzenden der neuen AG wählte die Versammlung Ziya Yüksel aus Kuhardt.

20.03.2012 in AntiFa/Migration

Gegen Rassismus – mit klarem Blick und Mut zum Widerstand

 

Anlässlich des Tages gegen Rassismus erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10.12.2011 in AntiFa/Migration

Kein Fußbreit den Rechten

 

Beitrag der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den aktuellen vorwärts

26.10.2011 in AntiFa/Migration

Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander

 

Das Präsidium der SPD hat anlässlich des 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei am 31. Oktober folgenden Beschluss gefasst:

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."