22.09.2015 in AntiFa/Migration

Zehn Entscheidungen, die jetzt nötig sind

 

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland. Deutschland will ein sicherer Hafen sein für Menschen, die vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien und Nordirak unter lebensbedrohlichen Bedingungen zu uns geflohen sind. Wer um Sicherheit und Leben fürchten muss, soll Schutz erhalten. Zugleich kann Deutschland diese Aufgabe nicht alleine schultern. Europa muss mithelfen.

19.09.2014 in AntiFa/Migration

SPD Südpfalz gründet AG „Migration und Vielfalt“

 

Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat auf einer Gründungsversammlung die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ ins Leben gerufen. Zum Vorsitzenden der neuen AG wählte die Versammlung Ziya Yüksel aus Kuhardt.

20.03.2012 in AntiFa/Migration

Gegen Rassismus – mit klarem Blick und Mut zum Widerstand

 

Anlässlich des Tages gegen Rassismus erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10.12.2011 in AntiFa/Migration

Kein Fußbreit den Rechten

 

Beitrag der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den aktuellen vorwärts

26.10.2011 in AntiFa/Migration

Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander

 

Das Präsidium der SPD hat anlässlich des 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei am 31. Oktober folgenden Beschluss gefasst:

SPD

06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. "Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden", sagte der SPD-Kanzlerkandidat der "Rheinischen Post".

Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen - für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. "Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen", sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.

Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. "Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind", mahnte er.