Gemeinsam für Rheinland-Pfalz

Die Landesgruppe (LG) Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Unsere Aufgabe besteht darin, themenübergreifend Interessen des Landes und seiner Menschen auf der Bundesebene zu artikulieren und den engen Kontakt zwischen Bund und Land zu pflegen. Unsere LG besteht in dieser Legislatur aus neun Mitgliedern.

Die Themenfelder unserer LG-Mitglieder decken im Rahmen ihrer Ausschussarbeit ein breites politisches Spektrum ab. An erster Stelle sei unsere Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles genannt. Erfreulich ist der Werdegang Katarina Barleys in ihrer ersten Legislaturperiode: Erst Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion, dann SPD-Generalsekretärin und nun Bundesfamilienministerin. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge haben wir unser ehemaliges LG-Mitglied Sabine Bätzing-Lichtenthäler in die Landeshauptstadt Mainz verabschiedet. Dort gehört sie seit November 2014 als Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der Landesregierung an. Nachgerückt ist Angelika Glöckner, die Sabines Ausschussarbeit in den Politikfeldern Europäische Union und Menschenrechte übernommen hat. Haushalt (Doris Barnett), Wirtschaft und Energie (Marcus Held), Verkehr und Weinbau (Gustav Herzog), Verteidigung/Konversion (Thomas Hitschler, Gabi Weber), Umwelt und Sport (Detlev Pilger) sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Gabi Weber) sind weitere Bereiche, in denen sich unsere LG für sozialdemokratische und rheinland-pfälzische Belange einsetzt. 

Die Landesgruppe unterhält ein gemeinsames Büro im Bundestag, das zum einen parlamentarische Initiativen und Gespräche koordiniert, zum anderen Anfragen und Briefe von Interessensgruppen und Bürgern beantwortet. Zu den parlamentarischen Initiativen gehören beispielsweise der Austausch mit den Gewerkschaftsjunioren, Jugend und Parlament sowie „Fraktion vor Ort“-Veranstaltungen. Die LG-Sitzungen finden in Sitzungswochen an Dienstagabenden und freitagmorgens statt, wobei an den Dienstagen in der Regel externe Gäste zu Arbeitsgesprächen zugegen sind. Die Zahl der Gesprächspartner ist dabei ebenso vielfältig wie die Themen. Zu den Gästen zählen Mitglieder der Landesregierung sowie Kolleginnen und Kollegen aus Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion und Landespartei. Wichtig ist uns der regelmäßige Austausch mit den DGB-Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden. Auch die Industrie- und Handwerkskammern, Arbeitgeberorganisationen oder Konzerne, Wissenschaftler und Journalisten gehören dazu. Zudem berichtet die Bundesagentur für Arbeit jährlich über ihre Arbeit für unser Land. In unregelmäßigen Abständen sind auch der Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz & Ruanda, die Friedrich-Ebert-Stiftung und der Landesfeuerwehrverband bei uns zu Gast. An erster Stelle steht dabei immer die Frage, was wir in Berlin für Rheinland-Pfalz erreichen können.

 

SPD

Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen.

Leidenschaftliche Debatten, klare Positionen und völlig neue Ideen. Darum geht es bei unserem 1. Debattencamp! Diskutiere mit hunderten Genossinnen und Genossen, Expertinnen und Experten sowie Interessierten über eine bessere, gerechte Zukunft. Und feiere mit uns! Am 10. und 11. November bieten wir Dir mehr als 30 Sessions, drei Bühnen, viele verschiedene Workshops, Meetups und eine große Party am Samstagabend.

Digitale Plattformen wie Facebook, Google oder Amazon bestimmen Wirtschaft und Gesellschaft heute auf unterschiedlichsten Ebenen. Sie sind zu riesigen Playern geworden, die mit Daten, Wissen und Netzwerken eine enorme Macht entfalten. Doch zu welchem Preis und nach welchen Regeln? Darüber diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am 23. August 2018 mit Trebor Scholz, Associate Professor an der New School in New York, im Rahmen unserer Impulsreihe.

In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem "gefährlichen Ego-Trip" - die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.

15.06.2018 13:41
Verantwortung für Europa.
"Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt." Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.