Gemeinsam für Rheinland-Pfalz

Die Landesgruppe (LG) Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Unsere Aufgabe besteht darin, themenübergreifend Interessen des Landes und seiner Menschen auf der Bundesebene zu artikulieren und den engen Kontakt zwischen Bund und Land zu pflegen. Unsere LG besteht in dieser Legislatur aus neun Mitgliedern.

Besonders hervorzuheben ist unser LG-Mitglied Andrea Nahles. In der vergangenen Legislaturperiode hatte sie als Bundesarbeitsministerin bedeutende sozialdemokratische Projekte wie die Einführung des Mindestlohns und die Rente mit 63 durchgesetzt. Als erste Frau in der 155-jährigen Parteigeschichte bekleidet sie nun die Ämter der Fraktions- und Parteivorsitzenden. In diesen Funktionen ist sie primär dafür zuständig, die Erneuerung unserer Partei und gleichzeitig die Arbeit der Regierung anzutreiben. Nach der Bundestagswahl 2017 ist Katarina Barley in das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gewechselt. Dort kümmert sie sich als Bundesministerin unter anderem um die Mietenpolitik, eines der größten sozialen Problemfelder der Gegenwart. Zuvor war sie Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie geschäftsführend auch Bundesarbeitsministerin. Angelika Glöckner ist seit dieser Legislatur Mitglied im Ausschuss Arbeit und Soziales, parallel ist sie im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union tätig. Haushalt (Doris Barnett), Umwelt und Ernährung (Marcus Held), Verkehr, digitale Infrastruktur und Weinbau (Gustav Herzog), Verteidigung/Konversion (Thomas Hitschler, Gabi Weber), Umwelt und Sport (Detlev Pilger) sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Gabi Weber) sind weitere Politikfelder, in denen sich unsere LG-Mitglieder im Rahmen ihrer Ausschussarbeit für sozialdemokratische und rheinland-pfälzische Belange einsetzen. Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion nehmen Angelika Glöckner in der Behindertenpolitik, Gustav Herzog in der Digitalen Agenda und Weinpolitik, Detlev Pilger in der Sportpolitik und Gabi Weber in der Entwicklungspolitik wichtige Sprecherfunktionen ein. In der Bundespartei wurde Thomas Hitschler zum Beauftragten für die Bundeswehr ernannt.
 
Die Landesgruppe unterhält ein gemeinsames Büro im Bundestag, das zum einen parlamentarische Initiativen und Gespräche koordiniert, zum anderen Anfragen und Briefe von Interessensgruppen und Bürgern beantwortet. Zu den parlamentarischen Initiativen gehören beispielsweise der Austausch mit den Gewerkschaftsjunioren, Jugend und Parlament sowie „Fraktion vor Ort“-Veranstaltungen. Die LG-Sitzungen finden in Sitzungswochen an Dienstagabenden und freitagmorgens statt, wobei an den Dienstagen in der Regel externe Gäste zu Arbeitsgesprächen zugegen sind. Die Zahl der Gesprächspartner ist dabei ebenso vielfältig wie die Themen. Zu den Gästen zählen Mitglieder der Landesregierung sowie Kolleginnen und Kollegen aus Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion und Landespartei. Wichtig ist uns der regelmäßige Austausch mit den DGB-Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden. Auch die Industrie- und Handwerkskammern, Arbeitgeberorganisationen oder Konzerne, Wissenschaftler und Journalisten gehören dazu. Zudem berichtet die Bundesagentur für Arbeit jährlich über ihre Arbeit für unser Land. In unregelmäßigen Abständen sind auch die Friedrich-Ebert-Stiftung, der Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz & Ruanda, die Steuerberaterkammer und der Landesfeuerwehrverband bei uns zu Gast. An erster Stelle steht dabei immer die Frage, was wir in Berlin für Rheinland-Pfalz erreichen können.

 

SPD

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Die Ausbreitung des Coronavirus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Familienministerin Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen.

Viele Firmen sind wegen der Coronavirus-Krise in Existenznot. Jetzt starten die Soforthilfen für kleine Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler*innen. Auch Landwirte werden unterstützt. Insgesamt geht es um 50 Milliarden Euro. Wir erklären, wie Soloselbstständige und kleine Unternehmen an die Corona-Soforthilfe kommen.

Viele Menschen halten in diesen Tagen "den Laden am Laufen". Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können - und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt.

Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.