Gemeinsam für Rheinland-Pfalz

Die Landesgruppe (LG) Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ist der Zusammenschluss der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Unsere Aufgabe besteht darin, themenübergreifend Interessen des Landes und seiner Menschen auf der Bundesebene zu artikulieren und den engen Kontakt zwischen Bund und Land zu pflegen. Unsere LG besteht in dieser Legislatur aus neun Mitgliedern.

Die Themenfelder unserer LG-Mitglieder decken im Rahmen ihrer Ausschussarbeit ein breites politisches Spektrum ab. An erster Stelle sei unsere Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles genannt. Erfreulich ist der Werdegang Katarina Barleys in ihrer ersten Legislaturperiode: Erst Justiziarin der SPD-Bundestagsfraktion, dann SPD-Generalsekretärin und nun Bundesfamilienministerin. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge haben wir unser ehemaliges LG-Mitglied Sabine Bätzing-Lichtenthäler in die Landeshauptstadt Mainz verabschiedet. Dort gehört sie seit November 2014 als Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie der Landesregierung an. Nachgerückt ist Angelika Glöckner, die Sabines Ausschussarbeit in den Politikfeldern Europäische Union und Menschenrechte übernommen hat. Haushalt (Doris Barnett), Wirtschaft und Energie (Marcus Held), Verkehr und Weinbau (Gustav Herzog), Verteidigung/Konversion (Thomas Hitschler, Gabi Weber), Umwelt und Sport (Detlev Pilger) sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Gabi Weber) sind weitere Bereiche, in denen sich unsere LG für sozialdemokratische und rheinland-pfälzische Belange einsetzt. 

Die Landesgruppe unterhält ein gemeinsames Büro im Bundestag, das zum einen parlamentarische Initiativen und Gespräche koordiniert, zum anderen Anfragen und Briefe von Interessensgruppen und Bürgern beantwortet. Zu den parlamentarischen Initiativen gehören beispielsweise der Austausch mit den Gewerkschaftsjunioren, Jugend und Parlament sowie „Fraktion vor Ort“-Veranstaltungen. Die LG-Sitzungen finden in Sitzungswochen an Dienstagabenden und freitagmorgens statt, wobei an den Dienstagen in der Regel externe Gäste zu Arbeitsgesprächen zugegen sind. Die Zahl der Gesprächspartner ist dabei ebenso vielfältig wie die Themen. Zu den Gästen zählen Mitglieder der Landesregierung sowie Kolleginnen und Kollegen aus Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion und Landespartei. Wichtig ist uns der regelmäßige Austausch mit den DGB-Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden. Auch die Industrie- und Handwerkskammern, Arbeitgeberorganisationen oder Konzerne, Wissenschaftler und Journalisten gehören dazu. Zudem berichtet die Bundesagentur für Arbeit jährlich über ihre Arbeit für unser Land. In unregelmäßigen Abständen sind auch der Partnerschaftsverein Rheinland-Pfalz & Ruanda, die Friedrich-Ebert-Stiftung und der Landesfeuerwehrverband bei uns zu Gast. An erster Stelle steht dabei immer die Frage, was wir in Berlin für Rheinland-Pfalz erreichen können.

 

SPD

19.10.2018 16:03
Hessen tut der Wechsel gut.
Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land - das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen!

Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als "geborene Europäerin".

14.10.2018 19:19
"Eine bittere Niederlage" .
SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert - und eine "bittere Niederlage" eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.

Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt.

26.09.2018 14:33
Diskutiere mit! .
Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.