22.04.2015 in Europa

Handelsabkommen mit den USA nur zu unseren Bedingungen

 

Sozialdemokraten stellen Weichen bei Parlamentsposition zu TTIP

Das Europäische Parlament bereitet zurzeit eine umfangreiche Resolution zu den laufenden TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten vor. Jutta Steinruck, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen:

15.01.2015 in Europa

Bisher fehlt der soziale Kompass

 
Foto: www.spd-europa.de

Sozialdemokraten im Europaparlament drängen zu anderen Prioritäten im Kommissionsprogramm für 2015

Es geht um die Prioritäten europäischer Politik: Das Europäische Parlament wird am Donnerstag eine Resolution zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 verabschieden. Seine Pläne hatte das neue Team um Präsident Jean-Claude Juncker bereits im Dezember vorgestellt. "Ich bin enttäuscht vom Arbeitsprogramm der Kommission", sagt Jutta Steinruck, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion. “Die soziale Dimension fehlt völlig.”

25.11.2014 in Europa

"Firmen müssen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sorgen"

 

SPD-Europaabgeordnete brandmarkt neue Strategie der EU-Kommission

Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament werden am Dienstag im Straßburger Plenum die Schwachpunkte der neuen Strategie der EU-Kommission für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz beleuchten. "Der Vorschlag der EU-Kommission kommt zu spät und hat den Namen ‚Strategie’ nicht verdient", so die sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion Jutta Steinruck.

20.07.2014 in Europa

In die Jugend investieren

 
Foto: www.spd-europa.de

Europäisches Parlament erhöht Druck bei Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit

Die Umsetzung der Jugendgarantie kommt nur schleppend voran. Als Reaktion erhöht das Europäische Parlament in seiner Resolution den Druck auf EU-Kommission und die nationalen Regierungen, schneller und effizienter gegen Jugendarbeitslosigkeit vorzugehen.

11.07.2014 in Europa

Beschäftigungspolitischen Koordinatorin der europäischen Sozialdemokratischen Fraktion

 
Foto: www.spd-europa.de

Jutta Steinruck aus Ludwigshafen wurde in dieser Woche zur beschäftigungspolitischen Koordinatorin/ Sprecherin der europäischen sozialdemokratischen Fraktion gewählt.

SPD

06.02.2021 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. "Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden", sagte der SPD-Kanzlerkandidat der "Rheinischen Post".

Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen - für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. "Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen", sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.

Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. "Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind", mahnte er.