Kein Ja zu Klöckner

Veröffentlicht am 03.02.2011 in Landespolitik

Zur Pressekonferenz der CDU Rheinland-Pfalz zum „Klöckner-Team“ sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

„Tagtäglich hören wir von zahlreichen Menschen, die Frau Klöckner beraten, doch keiner sagt wirklich JA. Beim Programm waren es angeblich 400 Beteiligte, von 106 Delegierten waren nur 79 nach Ransbach-Baumbach gekommen, um darüber abzustimmen. Andere wie der ehemalige NRW-Minister Armin Laschet oder die ehemaligen Bundestagsabgeordneten Heiner Geißler oder Friedrich Merz werden in Pressemitteilungen als Berater angekündigt. Wieder andere werden in Pressekonferenzen umfangreich vorgestellt - Andreas Rödder, Eva Lohse, Günther Schartz. Aber es gibt kein klares Ja von Niemandem. Auch auf Nachfragen hat keine der genannten Personen wirkliche Bereitschaft zum Übernehmen von Verantwortung gezeigt.

Zweifelt die CDU selbst schon an ihren Wahlchancen? Oder können die Personen nicht der Ankündigung "Wir verbinden Köpfe mit Inhalten" genügen. Warum sonst werden wilde Ressortkombinationen vorgestellt? Nach den ersten Eindrücken des häppchenweise vorgestellten Wahlkampfteams müsste die Zahl der Ressorts erhöht werden - das ist mit der Schuldenbremse unvereinbar und zeigt: Die CDU Rheinland-Pfalz ist regierungsunfähig.“

 

SPD

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