06.05.2015 in Ortsverein

Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei Mitgliederversammlung in Güls

 

Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Güls konnte der örtliche Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger die gesamte Hausspitze des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums begrüßen. Neben Staatssekretär David Langner, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Koblenz der Einladung gern gefolgt war, kam auch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Weinhaus Lunnebach.

18.03.2014 in Ortsverein

SPD-Gemeinderats-Liste in Rhodt aufgestellt

 

Der SPD-Ortsverein Rhodt geht mit einer neuen Mannschaft in die Kommunalwahl. Am vergangenen Freitag wurde die Liste für den Gemeinderat gewählt. Listenführer ist der Rechtsanwalt Michael Steigelmann, der sich in den kommenden Jahren für die Gemeinde Rhodt stark einbringen will. „Für uns gilt es jetzt, in und für Rhodt etwas zu bewegen“, so Steigelmann. „Besonders freut mich, dass unsere Liste eine gute Mischung aus bekannten und unbekannten Namen, sowie von Parteimitgliedern und Parteilosen geworden ist. Das zeigt, dass es hier viel Potenzial gibt“.

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."