CDU bohrt dünne Bretter mit ihrem Programm

Veröffentlicht am 28.01.2011 in Landespolitik

Zur Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zu ihrem Programm für die Landtagswahl sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

„Vollmundig wurde von der CDU ein mit 400 Leuten erarbeitetes Programm angekündigt, karg scheint das Mahl nach den ersten Ankündigungen der CDU-Landesvorsitzenden. Deshalb wird im Gegensatz zu 2006 noch nicht einmal ein Parteitag, sondern nur der kleine Landesausschuss zusammengetrommelt.“

Vielleicht auch verständlich, fügt Heike Raab schmunzelnd hinzu, denn wer inhaltlich so dünne Bretter bohre, der scheine ganz zufrieden zu sein mit der Regierungsarbeit von Kurt Beck und dem kompetenten Team von starken Ministerinnen und Ministern in Rheinland-Pfalz.

„Bildungspolitisch ist Rheinland-Pfalz mit guter und gebührenfreier Bildung anerkannt und vorbildlich. Wirtschaftspolitisch haben wir uns trotz der Krise behauptet und können eine gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verzeichnen. Familienpolitisch lässt sich in Rheinland-Pfalz Dank der Ganztagsschulen Familie und Beruf gut vereinbaren und mit dem Kinderschutzgesetz waren wir bundesweit Vorreiter“, so Raab.

 

SPD

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