Klausurtagung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz auf dem Hambacher Schloss

Veröffentlicht am 30.05.2022 in Aktuell

Die Förderung des ländlichen Raums war einer der thematischen Schwerpunkte der Klausurtagung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Abgeordneten am 5. Mai zum zweiten Mal auf dem Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße zusammenkamen. Bereits im vergangenen Jahr tagte die Landesgruppe an diesem demokratiegeschichtlich bedeutenden Ort.

Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer diskutieren die SPD-Politikerin:innen über die Zukunft der ländlichen Räume. Als ländlich geprägtes Bundesland seien Mobilität, Digitalisierung oder die Gesundheitsversorgung vor Ort wichtige Themen, die Bürgerinnen und Bürger in den Wahlkreisen im Land beschäftigen.


Neben Malu Dreyer begrüßten die Abgeordneten die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Katarina Barley. Gemeinsam verurteilten sie den brutalen Angriffskrieg Russland gegen die Ukraine und betonten zugleich die militärische und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine durch die EU und der NATO. In gleicher Weise waren sich die Abgeordneten einig, dass die europäische Integration der Mitgliedstaaten in der Energie- und Sicherheitspolitik vertieft werden muss.


Mit der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig ging es zudem um bildungspolitische Fragen wie der Digitalisierung an Schulen, die Schulsozialarbeit und die Situation der ukrainischen Schülerinnen und Schüler.


Auch im kommenden Jahr wird sich die Landesgruppe wieder zu einer Klausurtagung auf dem Hambacher Schloss treffen.

 

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