14.03.2010 in Termine

3. Kommunalpolitische Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion

 

Die Wirtschafts- und Finanzkrise belastet die kommunalen Haushalte schwer. Zusätzlich vergrößert die Regierung mit ihrer unsinnigen Steuerpolitik die kommunalen Defizite und bereitet die Abschaffung der Gewerbesteuer vor. Wir brauchen deshalb einen Rettungsschirm für Kommunen und müssen die kommunalen Unternehmen stärken.

24.01.2010 in Termine

Sigmar Gabriel in Mainz

 

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, spricht am 28. Januar beim Neujahrsempfang der Wirtschaft der IHK für Rheinhessen.

SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD - die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. "Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen", sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro.