15.11.2014 in Landespolitik

Yasmin Fahimi gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahl

 

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert dem Vorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, zu seiner Wiederwahl:

04.02.2014 in Landespolitik

Hitschler gratuliert Schweitzer

 

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gratuliert dem rheinland-pfälzischen Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der pfälzischen SPD.

27.07.2011 in Landespolitik

Bahn ab 2020 auf leisen Sohlen unterwegs?

 

Runder Tisch Bahnlärm mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Rathaus Kirchen

16.05.2011 in Landespolitik

Raus aus dem Wahlkampfbus, Frau Klöckner! Jetzt beginnt die Arbeit!

 

Zum Interview in der Rhein-Zeitung mit der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:

13.04.2011 in Landespolitik

CDU räumt familienpolitische Zusagen ab

 

Zum Stopp des Elterngeldausbaus durch Bundesfamilienministerin Schröder erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.