15.11.2014 in Landespolitik

Yasmin Fahimi gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahl

 

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert dem Vorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, zu seiner Wiederwahl:

04.02.2014 in Landespolitik

Hitschler gratuliert Schweitzer

 

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gratuliert dem rheinland-pfälzischen Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der pfälzischen SPD.

27.07.2011 in Landespolitik

Bahn ab 2020 auf leisen Sohlen unterwegs?

 

Runder Tisch Bahnlärm mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Rathaus Kirchen

16.05.2011 in Landespolitik

Raus aus dem Wahlkampfbus, Frau Klöckner! Jetzt beginnt die Arbeit!

 

Zum Interview in der Rhein-Zeitung mit der rheinland-pfälzischen CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer:

13.04.2011 in Landespolitik

CDU räumt familienpolitische Zusagen ab

 

Zum Stopp des Elterngeldausbaus durch Bundesfamilienministerin Schröder erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."