Yasmin Fahimi gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahl

Veröffentlicht am 15.11.2014 in Landespolitik

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert dem Vorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, zu seiner Wiederwahl:

Meine herzlichen Glückwünsche sende ich Roger Lewentz, der an diesem Samstag mit einem starken Ergebnis in seinem Amt als Landesvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz bestätigt worden ist. Anderthalb Jahre vor der Landtagswahl sind die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz damit gut aufgestellt. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer sorgt Roger Lewentz als Innenminister und Landeschef dafür, das Rheinland-Pfalz gut vorbereitet ist auf die anstehenden Herausforderungen.

Die hervorragende Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung in Mainz sorgt dafür, dass Rheinland-Pfalz bundesweit eine der niedrigsten Arbeitslosigkeitsquoten vorweisen kann. Das partnerschaftliche Miteinander und die Investitionen in Bildung und Ausbildung zahlen sich aus. Kaum ein anderes Bundesland hat früh so konsequent schon auf eine kluge frühkindliche Bildung gesetzt wie Rheinland-Pfalz. Dieses Engagement zeigt Wirkung – und ist Vorbild für andere Länder.

Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Roger Lewentz und gratuliere dem gesamten Landesverband zu einer guten Wahl.

 

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten "Wellenbrecher-Lockdown" gesprochen.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.