Yasmin Fahimi gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahl

Veröffentlicht am 15.11.2014 in Landespolitik

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert dem Vorsitzenden der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, zu seiner Wiederwahl:

Meine herzlichen Glückwünsche sende ich Roger Lewentz, der an diesem Samstag mit einem starken Ergebnis in seinem Amt als Landesvorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz bestätigt worden ist. Anderthalb Jahre vor der Landtagswahl sind die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz damit gut aufgestellt. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer sorgt Roger Lewentz als Innenminister und Landeschef dafür, das Rheinland-Pfalz gut vorbereitet ist auf die anstehenden Herausforderungen.

Die hervorragende Arbeitsmarktpolitik der Landesregierung in Mainz sorgt dafür, dass Rheinland-Pfalz bundesweit eine der niedrigsten Arbeitslosigkeitsquoten vorweisen kann. Das partnerschaftliche Miteinander und die Investitionen in Bildung und Ausbildung zahlen sich aus. Kaum ein anderes Bundesland hat früh so konsequent schon auf eine kluge frühkindliche Bildung gesetzt wie Rheinland-Pfalz. Dieses Engagement zeigt Wirkung – und ist Vorbild für andere Länder.

Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Roger Lewentz und gratuliere dem gesamten Landesverband zu einer guten Wahl.

 

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."