19.08.2014 in Kommunales

Norbert Neuser zu Gast bei ‘SPD im Dialog’

 

Koblenz. Der Bopparder Norbert Neuser, der im Mai zum zweiten Mal für die SPD ins europäische Parlament gewählt wurde, berichtete als Dialogpartner bei „60 Minuten SPD – im Dialog“ über die Arbeit als Parlamentarier in Brüssel.

Als überzeugter Europäer bezieht er klar Stellung für Europa. „Wir haben in Europa viel erreicht, das lassen wir uns nicht kaputt machen!“, erklärt Neuser und spielt damit auf die spürbar stärker werdende Tendenz im Parlament an, die gegen die europäische Idee arbeitet. Beispielhaft nennt er einen Rechtspopulisten, der 2014 öffentlich gefordert hat, den Frauen in Europa das Wahlrecht abzuerkennen. „Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen, aber mit solchen Menschen soll man sich in Brüssel ernsthaft auseinandersetzen.“

16.05.2014 in Kommunales

Koblenzer SPD setzt auf Dialog, Bildung, gute Arbeitsplätze und günstiges Wohnen

 
Foto: SPD-Koblenz

Verbunden mit einem Aufruf, am 25. Mai auf jeden Fall wählen zu gehen, haben die Koblenzer Sozialdemokraten in der Schlussphase ihrer Kampagne ihre inhaltlichen Schwerpunkte einstimmig verabschiedet.

13.09.2013 in Kommunales

Ohne Bürgerbeteiligung scheitert Windkraft

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler bittet Bürgermeister Fehr um Offenlegung von Verträgen

10.09.2013 in Kommunales

Mehr Kooperation für besseren Kinderschutz gefordert

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) informiert sich bei Vertretern der Kreisverwaltung Altenkirchen über Kinderschutz und Jugendhilfe

13.08.2013 in Kommunales

Ermäßigter Eintrittspreis für Behindertenschwimmgruppe

 

Die Therme Bad Hönningen bietet der Behindertensportgruppe Altenkirchen künftig einen reduzierten Eintrittspreis. Dies ist das Ergebnis von Gesprächen zwischen Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Betriebsleitung des Bades.

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."