Koblenzer SPD setzt auf Dialog, Bildung, gute Arbeitsplätze und günstiges Wohnen

Veröffentlicht am 16.05.2014 in Kommunales

Foto: SPD-Koblenz

Verbunden mit einem Aufruf, am 25. Mai auf jeden Fall wählen zu gehen, haben die Koblenzer Sozialdemokraten in der Schlussphase ihrer Kampagne ihre inhaltlichen Schwerpunkte einstimmig verabschiedet.

Spitzenkandidat Detlev Pilger, die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann und der Vorsitzende David Langner freuen sich über die große Geschlossenheit der SPD und einen engagierten Haustürwahlkampf. „Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern steht für die SPD im Zentrum. Wir wollen die großen und kleinen Projekte in den einzelnen Stadtteilen angehen und Koblenz auf diese Weise in der gesamten Fläche noch lebenswerter machen“, erläutert Detlev Pilger die den Schwerpunkt seiner Partei. Insgesamt 10.000 Hausbesuche planen die 56 Kandidatinnen und Kandidaten in den letzten Wochen vor der Kommunal- und Europawahl. Mit der Veranstaltungsreihe „60 Minuten SPD – im Dialog“ setzt die Partei monatlich seit 2012 auf das Gespräch mit den Bürgern. Für David Langner kann eine Partei im Stadtrat nur erfolgreich arbeiten, wenn sie die Anliegen und Sorgen der Bürger ernst nimmt.

Aber die SPD hat auch klare Vorstellungen von ihrer Arbeit im Stadtrat in den kommenden fünf Jahren. Marion Lipinski-Naumann erklärt dazu: „Besonders für junge Familien und ältere Menschen mit Beeinträchtigungen muss zusätzlicher Wohnraum entstehen. Die SPD setzt dabei vor allem auf die Revitalisierung von Konversionsflächen.“ Weitere Akzente setzen die Sozialdemokraten beim Ausbau von Angeboten in Kindertagesstätten und der Schulsanierung. Damit leiste die Stadt einen wichtigen Beitrag für gleiche Chancen auf dem Bildungsweg.

Als verlässliche Größe im Stadtrat sieht Pilger seine Partei bei der Wirtschaftsförderung: „Wir haben uns nicht um richtungsweisende Beschlüsse gedrückt und deshalb setzen wir auch in Zukunft auf den Ausbau der Infrastruktur: Breitband in allen Stadtteilen, gute und sichere Straßen und Brücken, vielfältige kulturelle Angebote, eine optimale Gesundheitsversorgung und die Naherholung machen unsere Stadt attraktiv und unterstützen so den Erhalt und die Ansiedlung von gut bezahlten Arbeitsplätzen.“

 

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. "Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund", so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.