Koblenzer SPD setzt auf Dialog, Bildung, gute Arbeitsplätze und günstiges Wohnen

Veröffentlicht am 16.05.2014 in Kommunales

Foto: SPD-Koblenz

Verbunden mit einem Aufruf, am 25. Mai auf jeden Fall wählen zu gehen, haben die Koblenzer Sozialdemokraten in der Schlussphase ihrer Kampagne ihre inhaltlichen Schwerpunkte einstimmig verabschiedet.

Spitzenkandidat Detlev Pilger, die Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann und der Vorsitzende David Langner freuen sich über die große Geschlossenheit der SPD und einen engagierten Haustürwahlkampf. „Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern steht für die SPD im Zentrum. Wir wollen die großen und kleinen Projekte in den einzelnen Stadtteilen angehen und Koblenz auf diese Weise in der gesamten Fläche noch lebenswerter machen“, erläutert Detlev Pilger die den Schwerpunkt seiner Partei. Insgesamt 10.000 Hausbesuche planen die 56 Kandidatinnen und Kandidaten in den letzten Wochen vor der Kommunal- und Europawahl. Mit der Veranstaltungsreihe „60 Minuten SPD – im Dialog“ setzt die Partei monatlich seit 2012 auf das Gespräch mit den Bürgern. Für David Langner kann eine Partei im Stadtrat nur erfolgreich arbeiten, wenn sie die Anliegen und Sorgen der Bürger ernst nimmt.

Aber die SPD hat auch klare Vorstellungen von ihrer Arbeit im Stadtrat in den kommenden fünf Jahren. Marion Lipinski-Naumann erklärt dazu: „Besonders für junge Familien und ältere Menschen mit Beeinträchtigungen muss zusätzlicher Wohnraum entstehen. Die SPD setzt dabei vor allem auf die Revitalisierung von Konversionsflächen.“ Weitere Akzente setzen die Sozialdemokraten beim Ausbau von Angeboten in Kindertagesstätten und der Schulsanierung. Damit leiste die Stadt einen wichtigen Beitrag für gleiche Chancen auf dem Bildungsweg.

Als verlässliche Größe im Stadtrat sieht Pilger seine Partei bei der Wirtschaftsförderung: „Wir haben uns nicht um richtungsweisende Beschlüsse gedrückt und deshalb setzen wir auch in Zukunft auf den Ausbau der Infrastruktur: Breitband in allen Stadtteilen, gute und sichere Straßen und Brücken, vielfältige kulturelle Angebote, eine optimale Gesundheitsversorgung und die Naherholung machen unsere Stadt attraktiv und unterstützen so den Erhalt und die Ansiedlung von gut bezahlten Arbeitsplätzen.“

 

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."