22.04.2015 in Europa

Handelsabkommen mit den USA nur zu unseren Bedingungen

 

Sozialdemokraten stellen Weichen bei Parlamentsposition zu TTIP

Das Europäische Parlament bereitet zurzeit eine umfangreiche Resolution zu den laufenden TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten vor. Jutta Steinruck, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen:

15.01.2015 in Europa

Bisher fehlt der soziale Kompass

 
Foto: www.spd-europa.de

Sozialdemokraten im Europaparlament drängen zu anderen Prioritäten im Kommissionsprogramm für 2015

Es geht um die Prioritäten europäischer Politik: Das Europäische Parlament wird am Donnerstag eine Resolution zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 verabschieden. Seine Pläne hatte das neue Team um Präsident Jean-Claude Juncker bereits im Dezember vorgestellt. "Ich bin enttäuscht vom Arbeitsprogramm der Kommission", sagt Jutta Steinruck, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion. “Die soziale Dimension fehlt völlig.”

25.11.2014 in Europa

"Firmen müssen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sorgen"

 

SPD-Europaabgeordnete brandmarkt neue Strategie der EU-Kommission

Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament werden am Dienstag im Straßburger Plenum die Schwachpunkte der neuen Strategie der EU-Kommission für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz beleuchten. "Der Vorschlag der EU-Kommission kommt zu spät und hat den Namen ‚Strategie’ nicht verdient", so die sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion Jutta Steinruck.

20.07.2014 in Europa

In die Jugend investieren

 
Foto: www.spd-europa.de

Europäisches Parlament erhöht Druck bei Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit

Die Umsetzung der Jugendgarantie kommt nur schleppend voran. Als Reaktion erhöht das Europäische Parlament in seiner Resolution den Druck auf EU-Kommission und die nationalen Regierungen, schneller und effizienter gegen Jugendarbeitslosigkeit vorzugehen.

11.07.2014 in Europa

Beschäftigungspolitischen Koordinatorin der europäischen Sozialdemokratischen Fraktion

 
Foto: www.spd-europa.de

Jutta Steinruck aus Ludwigshafen wurde in dieser Woche zur beschäftigungspolitischen Koordinatorin/ Sprecherin der europäischen sozialdemokratischen Fraktion gewählt.

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.