22.04.2015 in Europa

Handelsabkommen mit den USA nur zu unseren Bedingungen

 

Sozialdemokraten stellen Weichen bei Parlamentsposition zu TTIP

Das Europäische Parlament bereitet zurzeit eine umfangreiche Resolution zu den laufenden TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten vor. Jutta Steinruck, SPD-Europaabgeordnete aus Ludwigshafen:

15.01.2015 in Europa

Bisher fehlt der soziale Kompass

 
Foto: www.spd-europa.de

Sozialdemokraten im Europaparlament drängen zu anderen Prioritäten im Kommissionsprogramm für 2015

Es geht um die Prioritäten europäischer Politik: Das Europäische Parlament wird am Donnerstag eine Resolution zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 verabschieden. Seine Pläne hatte das neue Team um Präsident Jean-Claude Juncker bereits im Dezember vorgestellt. "Ich bin enttäuscht vom Arbeitsprogramm der Kommission", sagt Jutta Steinruck, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion. “Die soziale Dimension fehlt völlig.”

25.11.2014 in Europa

"Firmen müssen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sorgen"

 

SPD-Europaabgeordnete brandmarkt neue Strategie der EU-Kommission

Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament werden am Dienstag im Straßburger Plenum die Schwachpunkte der neuen Strategie der EU-Kommission für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz beleuchten. "Der Vorschlag der EU-Kommission kommt zu spät und hat den Namen ‚Strategie’ nicht verdient", so die sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin der sozialdemokratischen Fraktion Jutta Steinruck.

20.07.2014 in Europa

In die Jugend investieren

 
Foto: www.spd-europa.de

Europäisches Parlament erhöht Druck bei Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit

Die Umsetzung der Jugendgarantie kommt nur schleppend voran. Als Reaktion erhöht das Europäische Parlament in seiner Resolution den Druck auf EU-Kommission und die nationalen Regierungen, schneller und effizienter gegen Jugendarbeitslosigkeit vorzugehen.

11.07.2014 in Europa

Beschäftigungspolitischen Koordinatorin der europäischen Sozialdemokratischen Fraktion

 
Foto: www.spd-europa.de

Jutta Steinruck aus Ludwigshafen wurde in dieser Woche zur beschäftigungspolitischen Koordinatorin/ Sprecherin der europäischen sozialdemokratischen Fraktion gewählt.

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten "Wellenbrecher-Lockdown" gesprochen.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.