18.06.2014 in Europa

Das Votum der Wähler akzeptieren

 

Auch drei Wochen nach der Europawahl sind die europäischen Staats- und Regierungschefs bei der Benennung des Kommissionspräsidenten noch keinen Schritt weiter.

27.05.2014 in Europa

Beschluss des SPD-Parteivorstands zum Ergebnis der Europawahlen

 

Präsidium und Parteivorstand der SPD danken den Wählerinnen und Wählern, die der SPD mit einem Zuwachs von über 2,5 Millionen Stimmen (6,5%) bei der Europawahl ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Das ist der größte Zuwachs, den die SPD jemals bei einer deutschlandweiten Wahl erhalten hat. Das bedeutet für uns Rückenwind für unsere  Politik zur Erneuerung Europas, aber auch für unsere Arbeit in der Bundesregierung in Deutschland. Die SPD ist wieder im Aufwind!

21.05.2014 in Europa

Am 25. Mai Martin Schulz wählen!

 

Nach dem jüngsten TV-Duell der beiden EU-Spitzenkandidaten erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:

15.05.2014 in Europa

Europa steht vor einer Richtungsentscheidung!

 
Foto: D. Butzmann

100 Unterstützerinnen und Unterstützer haben folgenden Wahlaufruf unterzeichnet. Sie rufen auf, am 25. Mai Martin Schulz und die SPD zu wählen:

Mit der Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai haben wir Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal in der Geschichte der EU die Möglichkeit, unmittelbar Einfluss darauf zu nehmen, wer nächster Präsident der Europäischen Kommission wird. Damit können wir viel stärker als bisher darüber mitentscheiden, welche politische Richtung Europa nehmen soll. Es geht nicht um die Frage, ob wir für oder gegen die EU sind, sondern darum, welches Europa wir wollen.

09.04.2014 in Europa

Beschäftigungspolitik muss endlich gute Arbeit schaffen

 

Europas Sozialdemokraten stellen Zehn-Punkte-Plan vor

Ihre Strategie für mehr und bessere Arbeitsplätze in Europa legen die europäischen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament in Brüssel vor. Der Plan mit dem Titel: "Europe back to work" (Europa, zurück an die Arbeit) listet zehn notwendige Konjunkturmaßnahmen auf. "Als erste politische Gruppe legen wir ein europäisches Programm vor, das Arbeitsplätze dort schafft, wo sie fehlen", so Jutta Steinruck, beschäftigungspolitische Expertin der europäischen Sozialdemokraten. "Das gelingt aber nur mit einer wirtschafts- und konjunkturpolitischen Gesamtstrategie, die wir mit einer Mehrheit nach der Europawahl ebenfalls verfolgen können."

SPD

14.06.2021 16:08
Mut zum Vorsprung.
Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. V

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter.

11.06.2021 14:20
Keine Rente mit 68!.
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept - ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter.

Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.