10.11.2015 in Allgemein

Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt

 

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Helmut Schmidt. Sie weiß sich in ihrer Trauer einig mit vielen Menschen, die den Verstorbenen schätzen, bewundern und verehren.

19.11.2014 in Allgemein

Neues Mitglied in der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

Angelika Glöckner rückt nach

Die Kabinettsumbildung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dazu geführt, dass ich in den Bundestag nachgerückt bin. Mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl, war ich bereits wieder tief in meiner bisherigen Arbeit verwurzelt, so dass mich die Nachricht zunächst überraschte. Die Chance jedoch, dass die Menschen meines Wahlkreises nun auch wieder durch eine SPD-Abgeordnete vertreten werden, begeisterte mich sofort und ließ mich keine Sekunde an der Annahme meines Mandates zweifeln. 

30.07.2013 in Allgemein

Pflichtmensch und Freund - Matthias Platzeck setzt Maßstäbe

 

Zum angekündigten Rücktritt des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

01.12.2012 in Allgemein

Merkels Märchenstunde

 
Foto: spdfraktion.de

Sie führe die „erfolgreichste Regierung“, behauptete die Kanzlerin am 21. November im Bundestag. Stimmt: Keine andere Regierung hat mehr Versprechen gebrochen als Merkels Kabinett.

13.07.2012 in Allgemein

„Politik ist für mich menschlicher geworden“

 

Anna Metzner aus Neustadt/Wied war beim Girls Day in Berlin

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."