10.11.2015 in Allgemein

Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt

 

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands trauert um Helmut Schmidt. Sie weiß sich in ihrer Trauer einig mit vielen Menschen, die den Verstorbenen schätzen, bewundern und verehren.

19.11.2014 in Allgemein

Neues Mitglied in der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

Angelika Glöckner rückt nach

Die Kabinettsumbildung unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dazu geführt, dass ich in den Bundestag nachgerückt bin. Mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl, war ich bereits wieder tief in meiner bisherigen Arbeit verwurzelt, so dass mich die Nachricht zunächst überraschte. Die Chance jedoch, dass die Menschen meines Wahlkreises nun auch wieder durch eine SPD-Abgeordnete vertreten werden, begeisterte mich sofort und ließ mich keine Sekunde an der Annahme meines Mandates zweifeln. 

30.07.2013 in Allgemein

Pflichtmensch und Freund - Matthias Platzeck setzt Maßstäbe

 

Zum angekündigten Rücktritt des brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:

01.12.2012 in Allgemein

Merkels Märchenstunde

 
Foto: spdfraktion.de

Sie führe die „erfolgreichste Regierung“, behauptete die Kanzlerin am 21. November im Bundestag. Stimmt: Keine andere Regierung hat mehr Versprechen gebrochen als Merkels Kabinett.

13.07.2012 in Allgemein

„Politik ist für mich menschlicher geworden“

 

Anna Metzner aus Neustadt/Wied war beim Girls Day in Berlin

SPD

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten.

Im Kampf gegen das Coronavirus benötigt vor allem das medizinische Personal Schutzmasken. Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung von insgesamt 40 Millionen Schutzmasken rechnen, so viel wie in den letzten beiden Wochen zusammen.Wir erklären, wie die Bundesregierung die Lieferungen sichert - und auch den Transport.

Noch steht das milliardenschwere Corona-Rettungspaket der Europäischen Union (EU) nicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht aber von einer Einigung am Donnerstag aus. "Ich glaube, das kann man schaffen." SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade zu beenden.

Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Sie dürfen nur im Notfall genutzt werden und beschränken sich auf eng begrenzte Tätigkeiten. Es geht darum, systemrelevante Bereiche wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung, das Gesundheitswesen und die pflegerische Versorgung, die Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller zu garantieren.