Merkels Märchenstunde

Veröffentlicht am 01.12.2012 in Allgemein

Foto: spdfraktion.de

Sie führe die „erfolgreichste Regierung“, behauptete die Kanzlerin am 21. November im Bundestag. Stimmt: Keine andere Regierung hat mehr Versprechen gebrochen als Merkels Kabinett.

„Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste seit der Wiedervereinigung“, behauptete Merkel in der Generaldebatte im Bundestag. „Dreist“, kommentiert die Süddeutsche Zeitung. „Schamlos und frech“, schreibt die Leipziger Volkszeitung. „Merkels Märchen von der Superregierung“, titelt Spiegel online.

Das Selbstbild der Kanzlerin und das Bild der Deutschen von ihrer Regierung könnten gegensätzlicher kaum sein. Zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger sind überzeugt: Merkels Regierung kümmert sich nicht um die Zukunftsprobleme des Landes. 70 Prozent kritisieren, dass Schwarz-Gelb nur Klientelinteressen bedient und das Allgemeinwohl vernachlässigt.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung unter die Lupe genommen und gefragt: Welche Versprechen hat die Kanzlerin der Bevölkerung gemacht? Welche Ankündigungen stehen im schwarz-gelben Koalitionsvertrag? – Und was ist daraus geworden?

Das Ergebnis ist eindeutig: Merkel und ihr Kabinett versprechen viel und halten wenig. Reden und Handeln klaffen bei dieser Bundesregierung meilenweit auseinander – so wie bei Merkels Märchenstunde am Mittwoch im Bundestag.

Wir veröffentlichen heute Teil 1 unseres Fakten-Checks: Die gebrochenen Versprechen von Schwarz-Gelb in den Bereichen Arbeit und Soziales, Finanzen, Steuern und Haushalt, Bändigung der Finanzmärkte sowie Bildung und Forschung.

Der Fakten-Check zum Download

 

SPD

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