16.04.2011 in Sozialpolitik

Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen

 

Zur automatischen Rückforderung und Rückbuchung von Zulagen bei der Riester-Rente ohne Wissen und Prüfungsmöglichkeit der über eine Million Betroffenen erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

21.03.2011 in Sozialpolitik

Haushaltskonsolidierung und das Europäische Sozialmodell

 
Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung

Auswirkungen der europäischen Sparprogramme auf die Sozialsysteme | Studie von Arne Heise und Anna Lierse im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

01.09.2010 in Sozialpolitik

SPD legt Drei-Säulen-Modell vor

 

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

03.05.2010 in Sozialpolitik

Einsetzung der Projektgruppe Bürgersozialversicherung beschlossen

 

Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Projektgruppe Bürgersozialversicherung unter der Leitung von Generalsekretärin Andrea Nahles einzusetzen.

19.02.2010 in Sozialpolitik

Debatte um Hartz IV zielt auf soziale Spaltung

 

Zu den jüngsten Veröffentlichungen zur Hartz IV-Debatte erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit:

SPD

14.06.2021 16:08
Mut zum Vorsprung.
Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. V

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter.

11.06.2021 14:20
Keine Rente mit 68!.
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept - ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter.

Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.