16.04.2011 in Sozialpolitik

Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen

 

Zur automatischen Rückforderung und Rückbuchung von Zulagen bei der Riester-Rente ohne Wissen und Prüfungsmöglichkeit der über eine Million Betroffenen erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

21.03.2011 in Sozialpolitik

Haushaltskonsolidierung und das Europäische Sozialmodell

 
Foto: Friedrich-Ebert-Stiftung

Auswirkungen der europäischen Sparprogramme auf die Sozialsysteme | Studie von Arne Heise und Anna Lierse im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

01.09.2010 in Sozialpolitik

SPD legt Drei-Säulen-Modell vor

 

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:

03.05.2010 in Sozialpolitik

Einsetzung der Projektgruppe Bürgersozialversicherung beschlossen

 

Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Projektgruppe Bürgersozialversicherung unter der Leitung von Generalsekretärin Andrea Nahles einzusetzen.

19.02.2010 in Sozialpolitik

Debatte um Hartz IV zielt auf soziale Spaltung

 

Zu den jüngsten Veröffentlichungen zur Hartz IV-Debatte erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit:

SPD

Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der "Aktion für mehr Demokratie" kämpfen sie für "eine starke SPD" und "für einen Bundeskanzler Olaf Scholz".

23.09.2021 11:39
Ganz sicher Berlin.
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt - und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein - mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD.

Briefwahlunterlagen bestellt, aber noch nicht abgeschickt? Auf geht’s! Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein.

Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: "Wir setzen auf Sieg!" Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.