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Auswirkungen der europäischen Sparprogramme auf die Sozialsysteme | Studie von Arne Heise und Anna Lierse im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung

Die Finanz- und Wirtschaftskrise verstärkt den Konsolidierungsdruck auf die öffentlichen Haushalte und erhöht die Gefahr des Sozialabbaus in ganz Europa. Eine Regierung nach der anderen legt ein Programm zur Haushaltskonsolidierung auf und spart vor allem am Sozialsystem. Welche Auswirkungen hat dies auf die Sozialstaaten der europäischen Staaten und das Soziale Europa insgesamt?

In dieser Studie werden bereits vorgenommene sowie geplante Einschnitte in den Sozialsystemen sieben verschiedener europäischer Staaten analysiert und miteinander verglichen. Trotz unterschiedlicher Größenordnungen der Sparanstrengungen und der betroffenen Politikfelder besteht kein Zweifel, dass alle Sparprogramme regressiver Orientierung sind, und dass die Option der Einnahmeerhöhung weniger genutzt wird als Ausgabensenkungen – und dies gilt vor allem für den sozialen Bereich.

Der relativ enge Zusammenhang zwischen ökonomischer Entwicklung und dem Niveau der sozialen Sicherung in Europa löst sich weiter auf. Gleichzeitig bleibt Sozialpolitik auf der europäischen Ebene weiterhin die offene Flanke der europäischen Integration. Weder gibt es ein einheitliches Europäisches Sozialmodell noch ist der Versuch, durch die Einbeziehung der sozialen Sicherungssysteme in das EU-Governance-System Legitimationsdefizite der europäischen Integration zu beheben, bisher über Lippenbekenntnisse hinausgekommen. Mit der Sparpolitik der europäischen Staaten steigt nun das Risiko für weitere soziale Dumpingprozesse.

Die Studie steht zum Download bereit