10.11.2010 in Gesundheit

Sozialer Fortschritt geht nur gemeinsam: Die Bürgerversicherung

 

Schwarz-Gelbe Gesundheitspolitik: Mehr Bürokratie für mehr Ungerechtigkeit! Das SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss gefasst:

14.10.2010 in Gesundheit

Gesundheit wird teurer

 

Ein Jahr FDP in der Bundesregierung bedeutet: Gesundheit wird teurer, die Versorgung aber nicht besser. Der Beitragssatz wird von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent angehoben. Zudem sollen die Beitragssätze der Arbeitgeber festgeschrieben werden. In Zukunft werden steigende Gesundheitskosten über den Zusatzbeitrag alleinig von den Arbeitnehmern getragen.

17.07.2010 in Gesundheit

Rösler hat als Gesundheitsminister komplett versagt

 

Monatelang war die Gesundheitspolitik von den großspurigen Ankündigungen Minister Röslers in Verbindung mit seiner Untätigkeit gekennzeichnet. Es sollte der Weg in ein robustes Gesundheitssystem beschritten werden, „das nicht alle zwei drei Jahre reformiert werden muss“.

13.07.2010 in Gesundheit

Schwarz-Gelb zockt die Menschen ab

 

Kopfpauschale durch die Hintertür

SPD

Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der "Aktion für mehr Demokratie" kämpfen sie für "eine starke SPD" und "für einen Bundeskanzler Olaf Scholz".

23.09.2021 11:39
Ganz sicher Berlin.
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt - und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.

Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein - mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD.

Briefwahlunterlagen bestellt, aber noch nicht abgeschickt? Auf geht’s! Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein.

Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: "Wir setzen auf Sieg!" Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.