Am 25. Mai Martin Schulz wählen!

Veröffentlicht am 21.05.2014 in Europa

Nach dem jüngsten TV-Duell der beiden EU-Spitzenkandidaten erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:

Inzwischen dürfte es auch dem Letzten klar geworden sein: Die bessere Wahl für Europa am 25. Mai heißt Martin Schulz. Mit Verve, Verstand und viel Herz hat Schulz am Dienstag auch bei diesem Fernsehduell seinen Kontrahenten abermals alt aussehen lassen und seine Vision von Europa sehr anschaulich gemacht. Es ist ein Europa, das die Banken an die Leine nimmt, die Jugendarbeitslosigkeit engagiert bekämpft. Ein Europa, das sich für Frieden einsetzt statt plumpes Kriegsgeheul anzustimmen. Ein Europa des Miteinanders, nicht des Gegeneinanders.

Jetzt am Sonntag gilt’s. Für mehr Transparenz in Europa, für einen besseren Datenschutz, für weniger Bürokratie steht Martin Schulz. Wer eine soziale, gerechte und wirtschaftlich starke EU will, muss am 25. Mai die SPD wählen – und Martin Schulz zum EU-Kommissionspräsident machen.

 

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.