Am 25. Mai Martin Schulz wählen!

Veröffentlicht am 21.05.2014 in Europa

Nach dem jüngsten TV-Duell der beiden EU-Spitzenkandidaten erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:

Inzwischen dürfte es auch dem Letzten klar geworden sein: Die bessere Wahl für Europa am 25. Mai heißt Martin Schulz. Mit Verve, Verstand und viel Herz hat Schulz am Dienstag auch bei diesem Fernsehduell seinen Kontrahenten abermals alt aussehen lassen und seine Vision von Europa sehr anschaulich gemacht. Es ist ein Europa, das die Banken an die Leine nimmt, die Jugendarbeitslosigkeit engagiert bekämpft. Ein Europa, das sich für Frieden einsetzt statt plumpes Kriegsgeheul anzustimmen. Ein Europa des Miteinanders, nicht des Gegeneinanders.

Jetzt am Sonntag gilt’s. Für mehr Transparenz in Europa, für einen besseren Datenschutz, für weniger Bürokratie steht Martin Schulz. Wer eine soziale, gerechte und wirtschaftlich starke EU will, muss am 25. Mai die SPD wählen – und Martin Schulz zum EU-Kommissionspräsident machen.

 

SPD

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe "nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen", so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende - und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind.

Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. "Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen", sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. "Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein."