Am 25. Mai Martin Schulz wählen!

Veröffentlicht am 21.05.2014 in Europa

Nach dem jüngsten TV-Duell der beiden EU-Spitzenkandidaten erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi:

Inzwischen dürfte es auch dem Letzten klar geworden sein: Die bessere Wahl für Europa am 25. Mai heißt Martin Schulz. Mit Verve, Verstand und viel Herz hat Schulz am Dienstag auch bei diesem Fernsehduell seinen Kontrahenten abermals alt aussehen lassen und seine Vision von Europa sehr anschaulich gemacht. Es ist ein Europa, das die Banken an die Leine nimmt, die Jugendarbeitslosigkeit engagiert bekämpft. Ein Europa, das sich für Frieden einsetzt statt plumpes Kriegsgeheul anzustimmen. Ein Europa des Miteinanders, nicht des Gegeneinanders.

Jetzt am Sonntag gilt’s. Für mehr Transparenz in Europa, für einen besseren Datenschutz, für weniger Bürokratie steht Martin Schulz. Wer eine soziale, gerechte und wirtschaftlich starke EU will, muss am 25. Mai die SPD wählen – und Martin Schulz zum EU-Kommissionspräsident machen.

 

SPD

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. "Aufbruch und Fortschritt" seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an.

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.

Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?

Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.