14.01.2016 in Internationales

Die internationale Gemeinschaft muss einen Bürgerkrieg in Burundi verhindern

 

Burundi steht seit Monaten an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Die Verschleppung, Verhaftung und schließlich auch Tötung von Journalisten, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft sind an der Tagesordnung. Menschenrechte werden massiv missachtet. Die unüberhörbare verbale Hetze fördert Gewalt in der bereits angespannten Lage. Ein erneuter Bürgerkrieg würde nicht nur Burundi, sondern die ganze Region ins Chaos stürzen, warnt Gabi Weber, stv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, in ihrem IPG-Artikel.

22.09.2012 in Internationales

System der Straflager in der VR China

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft chinesischen Dissidenten Harry Wu

23.07.2010 in Internationales

Internationale Politik und Gesellschaft 03/2010

 

Die aktuelle Ausgabe der internationalen Fachzeitschrift der Friedrich-Ebert-Stiftung ist erschienen

29.04.2010 in Internationales

Acht Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan Wie geht es weiter?

 

„Die Bundeswehr in Afghanistan – das interessiert mehr Menschen als man denkt“, so Monika Fink (MdL), Kreisvorsitzende der SPD im Eifelkreis. Sie hatte zu einer Diskussionsveranstaltung in Bitburg geladen und viele Bürger nutzen die Gelegenheit und diskutierten mit Fritz Rudolf Körper (MdB), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages

15.02.2010 in Internationales

"Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"

 

Das SPD-Präsidium unterstützt den Appell der deutschen Friedensbewegung an die Bundesregierung, sich für eine Welt ohne Atomwaffen stark zu machen.

SPD

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten.

Im Kampf gegen das Coronavirus benötigt vor allem das medizinische Personal Schutzmasken. Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung von insgesamt 40 Millionen Schutzmasken rechnen, so viel wie in den letzten beiden Wochen zusammen.Wir erklären, wie die Bundesregierung die Lieferungen sichert - und auch den Transport.

Noch steht das milliardenschwere Corona-Rettungspaket der Europäischen Union (EU) nicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht aber von einer Einigung am Donnerstag aus. "Ich glaube, das kann man schaffen." SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade zu beenden.

Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Sie dürfen nur im Notfall genutzt werden und beschränken sich auf eng begrenzte Tätigkeiten. Es geht darum, systemrelevante Bereiche wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung, das Gesundheitswesen und die pflegerische Versorgung, die Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller zu garantieren.