14.01.2016 in Internationales

Die internationale Gemeinschaft muss einen Bürgerkrieg in Burundi verhindern

 

Burundi steht seit Monaten an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Die Verschleppung, Verhaftung und schließlich auch Tötung von Journalisten, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft sind an der Tagesordnung. Menschenrechte werden massiv missachtet. Die unüberhörbare verbale Hetze fördert Gewalt in der bereits angespannten Lage. Ein erneuter Bürgerkrieg würde nicht nur Burundi, sondern die ganze Region ins Chaos stürzen, warnt Gabi Weber, stv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, in ihrem IPG-Artikel.

22.09.2012 in Internationales

System der Straflager in der VR China

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft chinesischen Dissidenten Harry Wu

23.07.2010 in Internationales

Internationale Politik und Gesellschaft 03/2010

 

Die aktuelle Ausgabe der internationalen Fachzeitschrift der Friedrich-Ebert-Stiftung ist erschienen

29.04.2010 in Internationales

Acht Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan Wie geht es weiter?

 

„Die Bundeswehr in Afghanistan – das interessiert mehr Menschen als man denkt“, so Monika Fink (MdL), Kreisvorsitzende der SPD im Eifelkreis. Sie hatte zu einer Diskussionsveranstaltung in Bitburg geladen und viele Bürger nutzen die Gelegenheit und diskutierten mit Fritz Rudolf Körper (MdB), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages

15.02.2010 in Internationales

"Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"

 

Das SPD-Präsidium unterstützt den Appell der deutschen Friedensbewegung an die Bundesregierung, sich für eine Welt ohne Atomwaffen stark zu machen.

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. "Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund", so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.