14.01.2016 in Internationales

Die internationale Gemeinschaft muss einen Bürgerkrieg in Burundi verhindern

 

Burundi steht seit Monaten an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Die Verschleppung, Verhaftung und schließlich auch Tötung von Journalisten, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft sind an der Tagesordnung. Menschenrechte werden massiv missachtet. Die unüberhörbare verbale Hetze fördert Gewalt in der bereits angespannten Lage. Ein erneuter Bürgerkrieg würde nicht nur Burundi, sondern die ganze Region ins Chaos stürzen, warnt Gabi Weber, stv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, in ihrem IPG-Artikel.

22.09.2012 in Internationales

System der Straflager in der VR China

 

Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft chinesischen Dissidenten Harry Wu

23.07.2010 in Internationales

Internationale Politik und Gesellschaft 03/2010

 

Die aktuelle Ausgabe der internationalen Fachzeitschrift der Friedrich-Ebert-Stiftung ist erschienen

29.04.2010 in Internationales

Acht Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan Wie geht es weiter?

 

„Die Bundeswehr in Afghanistan – das interessiert mehr Menschen als man denkt“, so Monika Fink (MdL), Kreisvorsitzende der SPD im Eifelkreis. Sie hatte zu einer Diskussionsveranstaltung in Bitburg geladen und viele Bürger nutzen die Gelegenheit und diskutierten mit Fritz Rudolf Körper (MdB), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages

15.02.2010 in Internationales

"Für eine Zukunft ohne Atomwaffen"

 

Das SPD-Präsidium unterstützt den Appell der deutschen Friedensbewegung an die Bundesregierung, sich für eine Welt ohne Atomwaffen stark zu machen.

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.