System der Straflager in der VR China

Veröffentlicht am 22.09.2012 in Internationales

Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft chinesischen Dissidenten Harry Wu

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Abgeordnete und Co-Sprecherin des Tibet-Gesprächskreises des Deutschen Bundestags, traf durch Vermittlung der International Campaign for Tibet Harry Wu, chinesischer Dissident und selbst 19 Jahre in verschiedenen Lagern eingesperrt. Herr Wu gab einen bewegenden Bericht seines Lebens, von der Verurteilung als junger Mann wegen angeblich konterrevolutionären Aktivitäten, über seine fast zwei Jahrzehnte andauernde Haft, die Zwangsarbeit in Minen und Fabriken, bis zu seiner Emigration in die USA und seinem politischen Engagement gegen das System der laogai.

„Laogai“, ein chinesischer Begriff, geschrieben mit den Zeichen für Arbeit und Reform, der in unserem Land nur wenigen Menschen bekannt ist, in der Volksrepublik China aber ein existenzzerstörendes Urteil bedeuten kann. Durch jahrelanger Zwangsarbeit unter teils menschenverachtenden Bedingungen sollen Straftäter, aber auch politisch Unliebsame, zu fügsamen Mitgliedern der Gesellschaft umerzogen werden.

Die Abgeordnete und der Systemkritiker besprachen weiter die Rolle der laogai für die Tibet-Frage, die Gespräche, die Harry Wu mit dem Dalai Lama geführt hat, sowie die Möglichkeiten des Deutschen Bundestags, sich für ein Ende dieses Systems einzusetzen.

„Das System der Arbeitslager geht Hand in Hand mit dem der ‚Patriotischen Umerziehung‘, unter dem die Tibeterinnen und Tibeter besonders leiden,“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Obwohl die Möglichkeiten des Bundestages begrenzt seien, werde sie sich weiter dafür einsetzen, dass diese zumindest ausgeschöpft werden, so die Abgeordnete abschließend.

 

SPD

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Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.

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Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.

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