System der Straflager in der VR China

Veröffentlicht am 22.09.2012 in Internationales

Sabine Bätzing-Lichtenthäler trifft chinesischen Dissidenten Harry Wu

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Abgeordnete und Co-Sprecherin des Tibet-Gesprächskreises des Deutschen Bundestags, traf durch Vermittlung der International Campaign for Tibet Harry Wu, chinesischer Dissident und selbst 19 Jahre in verschiedenen Lagern eingesperrt. Herr Wu gab einen bewegenden Bericht seines Lebens, von der Verurteilung als junger Mann wegen angeblich konterrevolutionären Aktivitäten, über seine fast zwei Jahrzehnte andauernde Haft, die Zwangsarbeit in Minen und Fabriken, bis zu seiner Emigration in die USA und seinem politischen Engagement gegen das System der laogai.

„Laogai“, ein chinesischer Begriff, geschrieben mit den Zeichen für Arbeit und Reform, der in unserem Land nur wenigen Menschen bekannt ist, in der Volksrepublik China aber ein existenzzerstörendes Urteil bedeuten kann. Durch jahrelanger Zwangsarbeit unter teils menschenverachtenden Bedingungen sollen Straftäter, aber auch politisch Unliebsame, zu fügsamen Mitgliedern der Gesellschaft umerzogen werden.

Die Abgeordnete und der Systemkritiker besprachen weiter die Rolle der laogai für die Tibet-Frage, die Gespräche, die Harry Wu mit dem Dalai Lama geführt hat, sowie die Möglichkeiten des Deutschen Bundestags, sich für ein Ende dieses Systems einzusetzen.

„Das System der Arbeitslager geht Hand in Hand mit dem der ‚Patriotischen Umerziehung‘, unter dem die Tibeterinnen und Tibeter besonders leiden,“ so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Obwohl die Möglichkeiten des Bundestages begrenzt seien, werde sie sich weiter dafür einsetzen, dass diese zumindest ausgeschöpft werden, so die Abgeordnete abschließend.

 

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

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Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

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