Die internationale Gemeinschaft muss einen Bürgerkrieg in Burundi verhindern

Veröffentlicht am 14.01.2016 in Internationales

Burundi steht seit Monaten an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Die Verschleppung, Verhaftung und schließlich auch Tötung von Journalisten, Oppositionellen und Vertretern der Zivilgesellschaft sind an der Tagesordnung. Menschenrechte werden massiv missachtet. Die unüberhörbare verbale Hetze fördert Gewalt in der bereits angespannten Lage. Ein erneuter Bürgerkrieg würde nicht nur Burundi, sondern die ganze Region ins Chaos stürzen, warnt Gabi Weber, stv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, in ihrem IPG-Artikel.

 

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten "Wellenbrecher-Lockdown" gesprochen.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.