Internationale Politik und Gesellschaft 03/2010

Veröffentlicht am 23.07.2010 in Internationales

Die aktuelle Ausgabe der internationalen Fachzeitschrift der Friedrich-Ebert-Stiftung ist erschienen

Lateinamerika ist nicht mehr der Hinterhof der USA. China ist schon jetzt der wichtigste Wirtschaftspartner. Brasilien hat sich nur neuen Führungsmacht gemausert und verficht selbstbewusst die Interessen der Schwellenländer in den internationalen Wirtschaftsforen. Viele Länder des Subkontinents haben einen dezidierten politischen Linksruck vollzogen. Mit den neuen Entwicklungen in Lateinamerika befassen sich folgende Artikel:

JOACHIM KNOOP
Breiter Fortschritt – unsichere Zukunft
Lateinamerika nach zwei verlorenen Jahrzehnten

Lateinamerika verzeichnet wirtschaftlichen Fortschritt und hat der Krise gut widerstanden. Aber mit Ausnahme Brasiliens hat es seine ökonomischen Strukturen nur unzureichend modernisiert. Politisch hat sich der Süden der Region von den USA und ihren wirtschaftspolitischen Rezepten emanzipiert. Das erhöhte Selbstbewusstsein der Unterschichten mündete mehrfach in einen politischen Linksruck. In Zentralamerika hingegen beginnt die staaliche Ordnung zu zerfallen.

BRITTA JOERISSEN / JOCHEN STEINHILBER
Zwischen nationaler Entwicklung, regionaler Hegemonie
und globaler Neugestaltung – Brasiliens ehrgeizige Außenpolitik

Auf der Basis einer florierenden und krisenfesten Wirtschaft hat Brasilien eine Gestaltungsrolle auf regionaler und globaler Ebene übernommen. Es hatte maßgeblichen Anteil daran, dass die Interessen der Schwellenländer in internationalen Foren wirksamer artikuliert werden. In Südamerika baut es Hegemonie auf – ohne die USA zu antagonisieren.

HANS-JÜRGEN BURCHARDT
The Latin American Paradox:
Convergence of Political Participation and Social Exclusion

In Latin America, political participation rights have not led to an alleviation of extreme social inequalities. Social policies have so far not reached the root causes of poverty and exclusion. The power of entrenched groups has prevented more radical demands for redistribution from beeing politically articulated.

CRISTÓBAL ROVIRA KALTWASSER
Moving Beyond the Washington Consensus:
The Resurgence of the Left in Latin America

Two decades of the Washington Consensus have given rise to new political movements articulating popular discontent with socio-economic degradation and bringing to power left-leaning governments in several Latin American countries. But a coherent post-neoliberal paradigm of development is still missing, and it is uncertain whether the anti-neoliberal alliance of the middle and lower classes will hold.

PABLO STEFANONI
Bolivien unter Evo Morales:
Von der Mobilisierungslogik zur Entwicklungsdisziplin?

Ausgehend von Bauernorganisationen baute Evo Morales eine links-nationalistische Bewegung auf, die zur hegemonialen Kraft in Bolivien wurde. Die ideologische Melange aus Nationalismus, Indigenismus und Sozialismus unterfüttert eine breite Klassenallianz. Die Frage ist jetzt, wie weit sie den Aufbau eines effizienten Entwicklungsstaates unterfüttern kann.

UWE OPTENHÖGEL
Kuba: Wie der tropische Sozialismus sein eigenes Erbe riskiert

Der Abgang Fidel Castros von der Staatsspitze zog keine Systemkrise nach sich. Die an die neue Regierung geknüpften Reformerwartungen haben sich aber bisher nicht erfüllt. Die Wirtschaft ist weiter ineffizient. Die neue soziale Ungleichheit untergräbt die Legitimität des Regimes, das sich aus seiner Sackgasse nicht hinauswagt. Der größte Reformdruck kommt von innen.

RIORDAN ROETT
US–Latin American Relations: A Tour d’Horizon, Mid-2010

Haiti, Guantanamo, and Obama’s presence at the Summit of the Americas are on the plus side, while Honduras, the drug issue, trade, and sanctions against Iran are on the minus side of hemispheric relations. The US must come to terms with Latin America’s new self-assertiveness and independence in international politics.

JUAN GABRIEL TOKATLIAN / IVAN BRISCOE
Drugs: Towards a Post-Prohibitionist Paradigm

The current repressive international drug regime has come to be a major factor in Latin American politics. Ineffective and harmful in many ways, it is increasingly being questioned. A post-prohibitionist regime should be more nuanced and focus on harm reduction.

TORSTEN MÜLLER / HANS-WOLFGANG PLATZER / STEFAN RÜB
Die globalen Gewerkschaftsverbände vor den Herausforderungen
der Globalisierung

Globale Gewerkschaftsverbände haben einen enormen Mitgliederzuwachs erfahren und frühere Spaltungen überwunden. Aber sie sind absolut unterfinanziert. Die Entwicklung ihrer Funktionsprofile blieb – bis auf wenige Ausnahmen – hinter den Herausforderungen der Globalisierung deutlich zurück.

WOLFGANG KOWALSKY
Gewerkschaften und Europa: Positionssuche zwischen naiver Akzeptanz und offensiver Ablehnung

Obwohl von Anfang an »Pro-Europäer«, lehnen die Gewerkschaften die Richtung, die das europäische Einigungsprojekt in den letzten Jahren genommen hat, ab. Sie sollten heute ihre Kritik nicht mehr aus europapolitischer Rücksichtnahme mäßigen, sondern für eine Richtungsänderung kämpfen. Diese ist grundsätzlich möglich, eine antieuropäische Fundamentalopposition unnötig.

IAN ANTHONY
NATO’s Nuclear Future:
New Security Challenges and the Role of Deterrence

Nuclear deterrence was not designed for post-Cold War security threats, yet it would be too risky to give it up entirely. While support for shortrange nuclear weapons is eroding in the Alliance, Russia increasingly relies on them. Still, nato members’ security will depend more and more on conventional fire power and on peace diplomacy.

 

SPD

04.11.2020 23:47
Das Wichtigste zu Corona.
Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Wir informieren über die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

27.11.2020 18:22
Stark durch die Krise.
Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. "Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen", sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. "Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.

Bund und Länder haben sich auf einen "Winterfahrplan" für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. "Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch", so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.

25.11.2020 18:22
Kein Fuß breit!.
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. "Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!", sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.