17.02.2011 in Energie und Umwelt

Besonderer Einsatz für den Tierschutz

 

Das Umweltministerium schreibt auch für 2011 den Tierschutzpreis des Landes aus, den Umweltministerin Margit Conrad verleihen wird. Die mit 6.000 Euro dotierte Auszeichnung wird in drei Kategorien vergeben.

04.01.2011 in Energie und Umwelt

CO2-freie Landesverwaltung ist Vorbild

 

Die Landesverwaltung in Rheinland-Pfalz bezieht seit dem 1. Januar auch für ihre kleineren Dienststellen, wie zum Beispiel Polizeiinspektionen, Finanzämter und Amtsgerichte, Ökostrom. Bereits zu Jahresbeginn 2010 hatte die Landesregierung ca. 80 Prozent des Strombezugs auf Ökostrom umgestellt.

19.11.2010 in Energie und Umwelt

SPD Rheinland-Pfalz begrüßt Antrag gegen eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten

 

„Die SPD Rheinland-Pfalz begrüßt den gestrigen Beschluss des Ministerrates. Danach wird die Landesregierung gemeinsam mit den Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Berlin und Bremen einen Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, sollte das Gesetz zur Laufzeitenverlängerung der Atomkraftwerke ohne Zustimmung des Bundesrates in Kraft treten.“ Das erklärte die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab.

16.10.2010 in Energie und Umwelt

Pro Atomkonzerne und gegen die Bevölkerung

 

Die energiepolitischen Beschlüsse der Regierung, die am 1. Oktober im Bundestag eingebracht wurden, bedienen vor allem die vier großen AKW-Betreiber und sollen – da es im Bundesrat keine Mehrheit gibt – unter Umgehung der Länder durchgesetzt werden.

13.09.2010 in Energie und Umwelt

SPD ruft zur Anti-Atom-Demonstration auf

 

Der SPD-Parteirat hat auf seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zum Thema „Widerstand gegen den Deal mit der Atom-Lobby“ verabschiedet:

SPD

Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.

23.09.2020 12:51
In welcher Welt lebt Merz?.
Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.

22.09.2020 09:58
Moderne Schulen. Jetzt!.
Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.

Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Montagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern. Gemeinsames Ziel sei es, "die Digitalisierung auch hinter den Klassenzimmer-Türen voranzubringen", sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Ergebnisse:

Justizministerin Christine Lambrecht will Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten zur Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglichen.