Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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18.09.2013 in Bundespolitik

22. September | wählen gehen!

 

14.09.2013 in Bundespolitik

Niederschmetternde Bilanz beim Betreuungsgeld

 
Foto: SPD/Jaenicke

Zur aktuellen Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zum Betreuungsgeld erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:

18.08.2013 in Bundespolitik

Weniger Lärm, mehr Service | Bahnhof Linz wird moderner

 
Kohlbecker, Konz, Bätzing-Lichtenthäler (v.l.n.r.)

Die SPD-Bundestagabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Hans Peter Kohlbecker von der DB Service & Station und Jürgen Konz, den neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Rheinland-Pfalz und das Saarland eingeladen. Die beiden hochrangigen Vertreter der DB AG stellten vor, wie der Bahnhof Linz modernisiert werden soll. Außerdem waren Gunter Fröhlich vom Beirat „Leiseres Mittelrheintal“, der 1. Beigeordnete der VG Linz, Dieter Sander, sowie Hans-Joachim Schwedthelm für die SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Linz dabei.

24.06.2013 in Bundespolitik

Wahlprogramm der Union – Programm der Ratlosigkeit und Politikverweigerung

 

Zum Wahlprogramm der Union sagt Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister und für Energie- und Umweltpolitik zuständiges Mitglied des SPD-Kompetenzteams:

21.06.2013 in Bundespolitik

Schulsozialarbeit nur noch bis zum Jahresende geregelt

 

Seit 2011 stellt der Bund Leistungen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung. Ein Kompromiss, der seinerzeit im Vermittlungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde, sieht vor, dass unter anderem davon pädagogische Fachkräfte, wie zum Beispiel Schulsozialarbeiter und die zugehende Beratung an den Grundschulen bezahlt werden. Außerdem werden aus diesem Paket Mittagessen von bedürftigen Kindern finanziert. „Die gesetzlich beschlossenen Leistungen laufen zum Jahresende aus. Deshalb brauchen wir dringend eine Änderung des Gesetzes und eine Aufhebung der Befristung“, tritt Sabine Bätzing-Lichtenthäler dafür ein, dass die Leistungen weitergewährt werden.

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SPD

23.09.2021 13:24
"Wir wählen SPD. Was denn sonst?".
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23.09.2021 11:39
Ganz sicher Berlin.
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Gewerkschafter und Betriebsräte für Scholz.
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein - mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD.
21.09.2021 08:29
Briefwahlunterlagen abgeben. Jetzt!.
Briefwahlunterlagen bestellt, aber noch nicht abgeschickt? Auf geht’s! Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein.
20.09.2021 14:42
CDU und CSU gehören in die Opposition.
Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: "Wir setzen auf Sieg!" Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.