18.09.2013 in Bundespolitik

22. September | wählen gehen!

 

14.09.2013 in Bundespolitik

Niederschmetternde Bilanz beim Betreuungsgeld

 
Foto: SPD/Jaenicke

Zur aktuellen Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung zum Betreuungsgeld erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:

18.08.2013 in Bundespolitik

Weniger Lärm, mehr Service | Bahnhof Linz wird moderner

 
Kohlbecker, Konz, Bätzing-Lichtenthäler (v.l.n.r.)

Die SPD-Bundestagabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler hatte Hans Peter Kohlbecker von der DB Service & Station und Jürgen Konz, den neuen Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Rheinland-Pfalz und das Saarland eingeladen. Die beiden hochrangigen Vertreter der DB AG stellten vor, wie der Bahnhof Linz modernisiert werden soll. Außerdem waren Gunter Fröhlich vom Beirat „Leiseres Mittelrheintal“, der 1. Beigeordnete der VG Linz, Dieter Sander, sowie Hans-Joachim Schwedthelm für die SPD-Fraktion der Verbandsgemeinde Linz dabei.

24.06.2013 in Bundespolitik

Wahlprogramm der Union – Programm der Ratlosigkeit und Politikverweigerung

 

Zum Wahlprogramm der Union sagt Matthias Machnig, Thüringer Wirtschaftsminister und für Energie- und Umweltpolitik zuständiges Mitglied des SPD-Kompetenzteams:

21.06.2013 in Bundespolitik

Schulsozialarbeit nur noch bis zum Jahresende geregelt

 

Seit 2011 stellt der Bund Leistungen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung. Ein Kompromiss, der seinerzeit im Vermittlungsausschuss mehrheitlich beschlossen wurde, sieht vor, dass unter anderem davon pädagogische Fachkräfte, wie zum Beispiel Schulsozialarbeiter und die zugehende Beratung an den Grundschulen bezahlt werden. Außerdem werden aus diesem Paket Mittagessen von bedürftigen Kindern finanziert. „Die gesetzlich beschlossenen Leistungen laufen zum Jahresende aus. Deshalb brauchen wir dringend eine Änderung des Gesetzes und eine Aufhebung der Befristung“, tritt Sabine Bätzing-Lichtenthäler dafür ein, dass die Leistungen weitergewährt werden.

SPD

14.06.2021 16:08
Mut zum Vorsprung.
Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. V

Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter.

11.06.2021 14:20
Keine Rente mit 68!.
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept - ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter.

Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.