18.05.2015 in Programmatisches

Familien in ihrer Vielfalt stärken – Alleinerziehende besser unterstützen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution als Leitantrag für den SPD-Parteikonvent am 20. Juni 2015 in Berlin beschlossen:

30.08.2013 in Programmatisches

Gestalten statt Aussitzen

 
Foto: SPD

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt 100-Tage-Programm vor

26.08.2013 in Programmatisches

Null Toleranz für Steuerhinterziehung

 

Die engere Parteiführung der SPD und das Landespräsidium der SPD Hessen haben heute in Offenbach folgende Erklärung verabschiedet:

15.11.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner letzten Sitzung folgenden Beschluss gefasst, der als Antrag des Parteivorstandes auf dem Parteikonvent am 24. November 2012 eingebracht wird:

26.09.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat folgenden Antrag an den Parteikonvent am 24. November 2012 verabschiedet:

SPD

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. "Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten", sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.

12.04.2021 12:51
Ihre Frage an Olaf Scholz!.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. "Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt", so der SPD-Kanzlerkandidat.

09.04.2021 21:47
Gemeinsam gegen Corona.
Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. "Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind", sagte Scholz am Freitag.

07.04.2021 15:55
Mehr Freiheit für Geimpfte.
Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.