18.05.2015 in Programmatisches

Familien in ihrer Vielfalt stärken – Alleinerziehende besser unterstützen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution als Leitantrag für den SPD-Parteikonvent am 20. Juni 2015 in Berlin beschlossen:

30.08.2013 in Programmatisches

Gestalten statt Aussitzen

 
Foto: SPD

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt 100-Tage-Programm vor

26.08.2013 in Programmatisches

Null Toleranz für Steuerhinterziehung

 

Die engere Parteiführung der SPD und das Landespräsidium der SPD Hessen haben heute in Offenbach folgende Erklärung verabschiedet:

15.11.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner letzten Sitzung folgenden Beschluss gefasst, der als Antrag des Parteivorstandes auf dem Parteikonvent am 24. November 2012 eingebracht wird:

26.09.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat folgenden Antrag an den Parteikonvent am 24. November 2012 verabschiedet:

SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.

Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt.