18.05.2015 in Programmatisches

Familien in ihrer Vielfalt stärken – Alleinerziehende besser unterstützen

 

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution als Leitantrag für den SPD-Parteikonvent am 20. Juni 2015 in Berlin beschlossen:

30.08.2013 in Programmatisches

Gestalten statt Aussitzen

 
Foto: SPD

Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt 100-Tage-Programm vor

26.08.2013 in Programmatisches

Null Toleranz für Steuerhinterziehung

 

Die engere Parteiführung der SPD und das Landespräsidium der SPD Hessen haben heute in Offenbach folgende Erklärung verabschiedet:

15.11.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner letzten Sitzung folgenden Beschluss gefasst, der als Antrag des Parteivorstandes auf dem Parteikonvent am 24. November 2012 eingebracht wird:

26.09.2012 in Programmatisches

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!

 

Der SPD-Parteivorstand hat folgenden Antrag an den Parteikonvent am 24. November 2012 verabschiedet:

SPD

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. "Aufbruch und Fortschritt" seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an.

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.

Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?

Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien.