22.09.2015 in AntiFa/Migration

Zehn Entscheidungen, die jetzt nötig sind

 

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland. Deutschland will ein sicherer Hafen sein für Menschen, die vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien und Nordirak unter lebensbedrohlichen Bedingungen zu uns geflohen sind. Wer um Sicherheit und Leben fürchten muss, soll Schutz erhalten. Zugleich kann Deutschland diese Aufgabe nicht alleine schultern. Europa muss mithelfen.

19.09.2014 in AntiFa/Migration

SPD Südpfalz gründet AG „Migration und Vielfalt“

 

Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat auf einer Gründungsversammlung die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ ins Leben gerufen. Zum Vorsitzenden der neuen AG wählte die Versammlung Ziya Yüksel aus Kuhardt.

20.03.2012 in AntiFa/Migration

Gegen Rassismus – mit klarem Blick und Mut zum Widerstand

 

Anlässlich des Tages gegen Rassismus erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10.12.2011 in AntiFa/Migration

Kein Fußbreit den Rechten

 

Beitrag der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den aktuellen vorwärts

26.10.2011 in AntiFa/Migration

Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander

 

Das Präsidium der SPD hat anlässlich des 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei am 31. Oktober folgenden Beschluss gefasst:

SPD

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. "Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten", sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.

12.04.2021 12:51
Ihre Frage an Olaf Scholz!.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. "Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt", so der SPD-Kanzlerkandidat.

09.04.2021 21:47
Gemeinsam gegen Corona.
Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. "Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind", sagte Scholz am Freitag.

07.04.2021 15:55
Mehr Freiheit für Geimpfte.
Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.