22.09.2015 in AntiFa/Migration

Zehn Entscheidungen, die jetzt nötig sind

 

Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland. Deutschland will ein sicherer Hafen sein für Menschen, die vor dem brutalen Bürgerkrieg in Syrien und Nordirak unter lebensbedrohlichen Bedingungen zu uns geflohen sind. Wer um Sicherheit und Leben fürchten muss, soll Schutz erhalten. Zugleich kann Deutschland diese Aufgabe nicht alleine schultern. Europa muss mithelfen.

19.09.2014 in AntiFa/Migration

SPD Südpfalz gründet AG „Migration und Vielfalt“

 

Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat auf einer Gründungsversammlung die Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ ins Leben gerufen. Zum Vorsitzenden der neuen AG wählte die Versammlung Ziya Yüksel aus Kuhardt.

20.03.2012 in AntiFa/Migration

Gegen Rassismus – mit klarem Blick und Mut zum Widerstand

 

Anlässlich des Tages gegen Rassismus erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

10.12.2011 in AntiFa/Migration

Kein Fußbreit den Rechten

 

Beitrag der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler für den aktuellen vorwärts

26.10.2011 in AntiFa/Migration

Zusammen in Deutschland – 50 Jahre deutsch-türkisches Miteinander

 

Das Präsidium der SPD hat anlässlich des 50. Jahrestages des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei am 31. Oktober folgenden Beschluss gefasst:

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. "Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund", so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen "leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen" - und: "einen Freund".

20.10.2020 12:21
Jetzt ist Endspurt.
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.