29.11.2021 in Aktionen

PM | 23 Millionen Euro für lebenswerte Innenstädte in Rheinland-Pfalz

 

Mit insgesamt 23.333.751 Euro unterstützt der Bund siebzehn rheinland-pfälzische Kommunen beim Erhalt und Ausbau lebendiger und attraktiver Ortskerne und Stadtzentren. Das teilt Thomas Hitschler, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion mit. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren", für das der Bund jetzt erste Maßnahmen bewilligt. Das Programm hat ein Fördervolumen von insgesamt 250 Millionen Euro.



28.10.2021 in Aktionen

Thomas Hitschler einstimmig zum Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz gewählt

 

Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstagabend Thomas Hitschler einstimmig in seinem Amt als Sprecher bestätigt. Dr. Tanja Machalet ist einstimmig als neue stellvertretende Landesgruppensprecherin gewählt worden.

30.03.2020 in Aktionen

Kompakte Informationen und Hinweise zur Situation rund um das Coronavirus

 

Als Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Ihnen möglichst kompakt einige Informationen zur aktuellen Situation, den dringendsten Fragen und den Hilfsmaßnahmen der Bundesregierung zukommen lassen.

Unser Land steckt inmitten einer der größten Herausforderungen der jüngeren Geschichte. Ein Virus stellt uns, unsere Art des Zusammenlebens, unsere Arbeitswelt, unsere Wirtschaft und auch uns als Politik auf die Probe. Die Lage ist ernst. Deshalb ist es gerade jetzt wichtig, dass wir zusammenstehen. Alle Ebenen der Politik arbeiten mit Hochdruck und enormer Anstrengung daran, um die vielen Auswirkungen abzufedern.

SPD

24.01.2022 22:33
"Kurs halten" .
Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: "Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen."

24.01.2022 22:21
"Es zerreißt mir das Herz".
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. "Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren", sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.

24.01.2022 15:09
"Stunde der Diplomatie".
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor einer Eskalation im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze gewarnt. Alle Beteiligten müssten sich "bis zuletzt für eine friedliche Lösung einsetzen".

24.01.2022 11:41
Krieg in Europa verhindern!.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat klare Unterstützung für den Kurs der Bundesregierung im Umgang mit dem Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze bekräftigt. Gemeinsam mit anderen sei Deutschland in der Pflicht, alle diplomatischen Bemühungen zu nutzen, "um einen Krieg mitten in Europa zu verhindern.

22.01.2022 18:27
Sicherheit im Wandel.
Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen.