14.03.2010 in Termine

3. Kommunalpolitische Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion

 

Die Wirtschafts- und Finanzkrise belastet die kommunalen Haushalte schwer. Zusätzlich vergrößert die Regierung mit ihrer unsinnigen Steuerpolitik die kommunalen Defizite und bereitet die Abschaffung der Gewerbesteuer vor. Wir brauchen deshalb einen Rettungsschirm für Kommunen und müssen die kommunalen Unternehmen stärken.

24.01.2010 in Termine

Sigmar Gabriel in Mainz

 

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, spricht am 28. Januar beim Neujahrsempfang der Wirtschaft der IHK für Rheinhessen.

SPD

2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal - und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

06.04.2019 15:44
Jetzt ist unsere Zeit.
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Auf ihrem Ostkonvent hat die SPD ein "Zukunftsprogramm Ost" vorgestellt. Es geht um Anerkennung und Aufbruch.

Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.

Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern - wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.