Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei Mitgliederversammlung in Güls

Veröffentlicht am 06.05.2015 in Ortsverein

Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Güls konnte der örtliche Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger die gesamte Hausspitze des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums begrüßen. Neben Staatssekretär David Langner, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Koblenz der Einladung gern gefolgt war, kam auch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Weinhaus Lunnebach.

Pilger betonte in seiner Begrüßung, dass er sich auf der einen Seite sehr freue, mit Bätzing-Lichtenthäler eine ausgewiesene Sozialexpertin an der Spitze des Fachressorts zu wissen, auf der anderen Seite aber ihren Fach- und Sachverstand in Berlin in der Fraktion und der rheinland-pfälzischen Landesgruppe vermisse. „Für Rheinland-Pfalz bleibst Du aber ein Gewinn und gemeinsam mit David Langner wissen wir die Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz in guten Händen.“

Bätzing-Lichtenthäler thematisierte die Herausforderungen des demographischen Wandels und der damit verbundenen Umbrüche für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz. Dabei konnte sie auf die erfolgreiche sozialdemokratische Sozialpolitik der vergangenen Jahre verweisen und betonte, dass hier in vielen Bereichen Pionierarbeit geleistet worden sei - auch für andere Regionen. In der Sozialpolitik gehe es jetzt darum, konkrete Konzepte und Antworten auf die große Überschrift 'demografischer Wandel' zu finden. 

Die Sozialministerin machte schnell deutlich, dass das Land mit der sozialdemokratisch geführten Landesregierung hier schon seit langem auf einem guten Weg ist. Dabei sparte sie heiße Themen wie Ärzte im ländlichen Raum oder die Pflege im Alter keineswegs aus. Deutlich wurde, dass den anstehenden Herausforderungen mit den Chancen der Digitalisierung wirkungsvoll begegnet werden könne. Hier sprach Bätzing-Lichtenthäler auch die Bedeutung des Breitbandausbaus an und dessen grundlegende Bedeutung für Bereiche wie Telemedizin oder medizinische Überwachungen.

Nach den turnusgemäßen Ergänzungswahlen des Vorstandes schloss Detlev Pilger den Abend mit einem Ausblick auf die Landtagswahl im nächsten Jahr. „Die SPD im Land kann mit Zuversicht und Selbstbewusstsein in den politischen Schlagabtausch ziehen, nicht nur im sozialpolitischen Bereich.

 

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. "Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund", so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen "leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen" - und: "einen Freund".

20.10.2020 12:21
Jetzt ist Endspurt.
Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.