Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei Mitgliederversammlung in Güls

Veröffentlicht am 06.05.2015 in Ortsverein

Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Güls konnte der örtliche Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger die gesamte Hausspitze des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums begrüßen. Neben Staatssekretär David Langner, der in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Koblenz der Einladung gern gefolgt war, kam auch Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler ins Weinhaus Lunnebach.

Pilger betonte in seiner Begrüßung, dass er sich auf der einen Seite sehr freue, mit Bätzing-Lichtenthäler eine ausgewiesene Sozialexpertin an der Spitze des Fachressorts zu wissen, auf der anderen Seite aber ihren Fach- und Sachverstand in Berlin in der Fraktion und der rheinland-pfälzischen Landesgruppe vermisse. „Für Rheinland-Pfalz bleibst Du aber ein Gewinn und gemeinsam mit David Langner wissen wir die Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz in guten Händen.“

Bätzing-Lichtenthäler thematisierte die Herausforderungen des demographischen Wandels und der damit verbundenen Umbrüche für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz. Dabei konnte sie auf die erfolgreiche sozialdemokratische Sozialpolitik der vergangenen Jahre verweisen und betonte, dass hier in vielen Bereichen Pionierarbeit geleistet worden sei - auch für andere Regionen. In der Sozialpolitik gehe es jetzt darum, konkrete Konzepte und Antworten auf die große Überschrift 'demografischer Wandel' zu finden. 

Die Sozialministerin machte schnell deutlich, dass das Land mit der sozialdemokratisch geführten Landesregierung hier schon seit langem auf einem guten Weg ist. Dabei sparte sie heiße Themen wie Ärzte im ländlichen Raum oder die Pflege im Alter keineswegs aus. Deutlich wurde, dass den anstehenden Herausforderungen mit den Chancen der Digitalisierung wirkungsvoll begegnet werden könne. Hier sprach Bätzing-Lichtenthäler auch die Bedeutung des Breitbandausbaus an und dessen grundlegende Bedeutung für Bereiche wie Telemedizin oder medizinische Überwachungen.

Nach den turnusgemäßen Ergänzungswahlen des Vorstandes schloss Detlev Pilger den Abend mit einem Ausblick auf die Landtagswahl im nächsten Jahr. „Die SPD im Land kann mit Zuversicht und Selbstbewusstsein in den politischen Schlagabtausch ziehen, nicht nur im sozialpolitischen Bereich.

 

SPD

Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. "Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.", sagte Giffey am Dienstag.

Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. "Ich freue mich über die Nominierung - und ich will gewinnen!", sagte Scholz.

Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. "Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren", sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.

04.08.2020 10:13
Warnung vor zweiter Welle .
SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). "Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert."