20.08.2013 in Inneres

Die Polizei bleibt „Freund und Helfer“

 

Überwachungsprogramme wie „PRISM“ stören unser Sicherheitsempfinden. Brutale Übergriffe nehmen zu und machen die Menschen besorgt. Polizisten haben immer öfter mit Gewalt zu tun. Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat diese Tendenzen zum Anlass genommen, Sicherheitsexperten aus der Region und interessierte Kommunalpolitiker zu einem Fachgespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann und GdP-Landesvize Bernd Becker einzuladen.

02.05.2010 in Inneres

Gefahr im Verzug für die Bundespolizei

 

Beitrag des rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann für den aktuellen vorwärts

SPD

Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, "massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen".

Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten "Wellenbrecher-Lockdown" gesprochen.

Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum "jetzt hart gegenzusteuern", sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.

Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei "sehr besorgniserregend", sagte Scholz am Dienstag. "Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen."

Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.