30.05.2022 in Aktuell

Klausurtagung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz auf dem Hambacher Schloss

 

Die Förderung des ländlichen Raums war einer der thematischen Schwerpunkte der Klausurtagung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, zu der die Abgeordneten am 5. Mai zum zweiten Mal auf dem Hambacher Schloss in Neustadt an der Weinstraße zusammenkamen. Bereits im vergangenen Jahr tagte die Landesgruppe an diesem demokratiegeschichtlich bedeutenden Ort.

30.05.2022 in Aktuell

Girls´Day der Landesgruppe Rheinland-Pfalz

 

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten hatten sechs Schülerinnen aus Rheinland-Pfalz die Gelegenheit, erstmals an dem Girls´Day der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in Berlin teilzunehmen. Vom 27. – 29. April schnupperten die jungen Frauen „Berliner Luft“  und sprachen mit verschiedenen Politikerinnen aus der SPD-Bundestagsfraktion über Frauen in der Politik. Der Girls´Day ist ein bundesweites Projekt zur Berufs- und Studienorientierung.

 

21.05.2021 in Aktuell

10 Punkte zur Industrie- und Wirtschaftspolitik für Deutschland und Rheinland-Pfalz

 

Der Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz steht vor großen Veränderungen. Technologischer Wandel, Digitalisierung und Klimaschutz fordern Politik und Unternehmen bei Fragen der Wettbewerbsfähigkeit heraus. Jetzt hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ein 10-Punkte Papier beschlossen, mit dem sie "eine sozialdemokratische Antwort auf die vor uns liegenden Aufgaben gibt", wie Ihr Sprecher Thomas Hitschler mitteilt. 

Postionspapier der Landsgruppe Rheinland-Pfalz
 

20.05.2020 in Aktuell

Die Kommunen müssen in der COVID-19 Pandemie finanziell unterstützt werden

 

Die Abgeordneten der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD Bundestagsfraktion befürworten den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Kommunen durch Bundesmittel finanziell zu entlasten und den Wegfall der Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren. 

14.05.2020 in Aktuell

Thomas Hitschler: Seehofer muss jetzt öffentlich begründen

 

Die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Wegfall der Grenzkontrollen zu Luxemburg. In einem Pressestatement erklärte der Landesgruppensprecher Thomas Hitschler, dass dies den Menschen im deutsch-luxemburgischen Grenzraum hilft, zu einem Stück Normalität zurückzukehren. 

Dass Seehofer nicht auch die Übertritte aus Frankreich erleichtert sei für die Familien, Pendler und Betriebe an der deutsch-französischen Grenzen ebenso enttäuschend wie der 15. Juni als Datum für allgemeine Grenzöffnungen, kritisiert Hitschler. Aus diesem Grund fordert die Landesgruppe Seehofer jetzt auf, für die einzelnen Grenzregionen wöchentlich zu begründen, warum die Übergänge zu den europäischen Nachbarinnen und Nachbarn nicht vollständig geöffnet werden.
 

SPD

Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Wir dokumentieren Pressestimmen zur Berufung des Sozialdemokraten. Ein Überblick.

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.

Die SPD will massiv in die öffentliche Infrastruktur investieren. Denn sie ist ein Garant für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands, für Aufstiegschancen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

03.01.2023 13:05
Das ändert sich 2023 .
2023 bringt viele Neuerungen mit sich. Das Bürgergeld kommt, die Energiepreisbremse sorgt für weitere Entlastung und Familien erhalten mehr Unterstützung. Das Wesentliche im Überblick: