10 Punkte zur Industrie- und Wirtschaftspolitik für Deutschland und Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 21.05.2021 in Aktuell

Der Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz steht vor großen Veränderungen. Technologischer Wandel, Digitalisierung und Klimaschutz fordern Politik und Unternehmen bei Fragen der Wettbewerbsfähigkeit heraus. Jetzt hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ein 10-Punkte Papier beschlossen, mit dem sie "eine sozialdemokratische Antwort auf die vor uns liegenden Aufgaben gibt", wie Ihr Sprecher Thomas Hitschler mitteilt. 

Postionspapier der Landsgruppe Rheinland-Pfalz
 

 
« Thomas Hitschler einstimmig zum Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz gewählt
Die Kommunen müssen in der COVID-19 Pandemie finanziell unterstützt werden »

SPD

04.12.2021 15:20
98,8 % für den Aufbruch.
Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.
02.12.2021 16:28
"Jetzt ist die Zeit für Solidarität".
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine "große nationale Anstrengung" zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:
02.12.2021 13:16
"Lassen Sie sich impfen!".
Auf ProSieben widmeten "Joko und Klaas" ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers.
02.12.2021 13:07
"Ich will da einen Stil prägen".
Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen - und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview.
01.12.2021 11:22
Der Ampel-Plan gegen die vierte Corona-Welle.
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.