10 Punkte zur Industrie- und Wirtschaftspolitik für Deutschland und Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 21.05.2021 in Aktuell

Der Wirtschafts- und Industriestandort Rheinland-Pfalz steht vor großen Veränderungen. Technologischer Wandel, Digitalisierung und Klimaschutz fordern Politik und Unternehmen bei Fragen der Wettbewerbsfähigkeit heraus. Jetzt hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion ein 10-Punkte Papier beschlossen, mit dem sie "eine sozialdemokratische Antwort auf die vor uns liegenden Aufgaben gibt", wie Ihr Sprecher Thomas Hitschler mitteilt. 

Postionspapier der Landsgruppe Rheinland-Pfalz
 

 

SPD

04.12.2021 15:20
98,8 % für den Aufbruch.
Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine "große nationale Anstrengung" zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:

02.12.2021 13:16
"Lassen Sie sich impfen!".
Auf ProSieben widmeten "Joko und Klaas" ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers.

Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen - und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview.

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet.