01.12.2012 in Allgemein
Merkels Märchenstunde
Sie führe die „erfolgreichste Regierung“, behauptete die Kanzlerin am 21. November im Bundestag. Stimmt: Keine andere Regierung hat mehr Versprechen gebrochen als Merkels Kabinett.
29.11.2012 in Pressemitteilung
Atomministerin Schavan ohne Entsorgungskonzept
Anlässlich von Presseberichten zum fast vollen Zwischenlager für radioaktive Abfälle im Wohngebiet Berlin-Wannsee und dessen Sicherheitsstandards, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
28.11.2012 in Arbeit
Rentenkonzept der SPD wieder vom Kopf auf die Füße gestellt
Der Parteikonvent hat einstimmig das SPD-Rentenkonzept verabschiedet. Hierzu erklärt Armin Schild, Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Bezirksleiter des IG Metall Bezirks Frankfurt a.M.:
28.11.2012 in Pressemitteilung
Politische Hygiene erfordert Rücktritt
Zu den Medienberichten über die Nebentätigkeit des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Wahlkreisabgeordneten Steinfurt I/Borken I (WK 124) Jens Spahn als Mitinhaber der Beratungsgesellschaft Politas GbR, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer:
27.11.2012 in Pressemitteilung
Schavan verliert bei Haushaltsberatungen 30 Millionen Euro
Anlässlich der zweiten und dritten Lesung des Einzelplanes Bildung und Forschung und der dabei von Schwarz-Gelb vollzogenen Mittelkürzung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
SPD
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- 30.05.2022 Klausurtagung der Landesgruppe Rheinland-Pfalz auf dem Hambacher Schloss.
- 30.05.2022 Girls´Day der Landesgruppe Rheinland-Pfalz.
- 21.02.2022 Angelika Glöckner erneut in den Vorstand der Deutsch-Französischen Versammlung gewählt.
- 29.11.2021 PM | 23 Millionen Euro für lebenswerte Innenstädte in Rheinland-Pfalz.