01.12.2012 in Allgemein

Merkels Märchenstunde

 
Foto: spdfraktion.de

Sie führe die „erfolgreichste Regierung“, behauptete die Kanzlerin am 21. November im Bundestag. Stimmt: Keine andere Regierung hat mehr Versprechen gebrochen als Merkels Kabinett.

29.11.2012 in Pressemitteilung

Atomministerin Schavan ohne Entsorgungskonzept

 

Anlässlich von Presseberichten zum fast vollen Zwischenlager für radioaktive Abfälle im Wohngebiet Berlin-Wannsee und dessen Sicherheitsstandards, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

28.11.2012 in Arbeit

Rentenkonzept der SPD wieder vom Kopf auf die Füße gestellt

 
Foto: Dominik Butzmann

Der Parteikonvent hat einstimmig das SPD-Rentenkonzept verabschiedet. Hierzu erklärt Armin Schild, Mitglied des SPD-Parteivorstandes und Bezirksleiter des IG Metall Bezirks Frankfurt a.M.:

28.11.2012 in Pressemitteilung

Politische Hygiene erfordert Rücktritt

 
Foto: spdfraktion.de

Zu den Medienberichten über die Nebentätigkeit des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Wahlkreisabgeordneten Steinfurt I/Borken I (WK 124) Jens Spahn als Mitinhaber der Beratungsgesellschaft Politas GbR, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer:

27.11.2012 in Pressemitteilung

Schavan verliert bei Haushaltsberatungen 30 Millionen Euro

 

Anlässlich der zweiten und dritten Lesung des Einzelplanes Bildung und Forschung und der dabei von Schwarz-Gelb vollzogenen Mittelkürzung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

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SPD

13.10.2026 14:27
Jetzt unterschreiben und Steuerschlupflöcher schließen.
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21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
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16.09.2026 09:38
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06.09.2026 13:34
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