23.11.2012 in Pressemitteilung

Konzept fürs Bildungssparen fehlt immer noch

 

Zur Antwort der Bundesregierung in Sachen Bildungssparen, zu dessen Eckpunkten und dessen Ausgestaltung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

21.11.2012 in Pressemitteilung

Deutschland-Stipendium: Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit immer größer

 

Zu den vermeintlichen Erfolgsmeldungen des Bundesbildungsministeriums zum Deutschland-Stipendium, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

20.11.2012 in Pressemitteilung

Bundesregierung verschiebt Lärmschutz auf Jahre hinaus

 

Zur Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung anlässlich des Gesetzentwurfs zur Abschaffung des Schienenbonus erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

19.11.2012 in Europa

Kommunikation und Information stärken

 
Foto: www.spd-europa.de

Die Europäische Kommission hat eine Erhöhung des Förderhöchstbetrages für Europa Direkt Informationszentren abgelehnt. Anders als in einem Beschluss der Europaministerkonferenz der Länder gefordert, kommt es nicht zur Heraufsetzung des Förderhöchstbetrags auf 50.000 Euro, so wie es in früheren Jahren der Fall war. Die Kommission lehnte dies mit dem Verweis auf die schwierige wirtschaftliche Lage ab.

18.11.2012 in Pressemitteilung

Bundesverdienstkreuz für Joachim Schulte

 

Anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Joachim Schulte erklärt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD:

SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!