23.11.2012 in Pressemitteilung

Konzept fürs Bildungssparen fehlt immer noch

 

Zur Antwort der Bundesregierung in Sachen Bildungssparen, zu dessen Eckpunkten und dessen Ausgestaltung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

21.11.2012 in Pressemitteilung

Deutschland-Stipendium: Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit immer größer

 

Zu den vermeintlichen Erfolgsmeldungen des Bundesbildungsministeriums zum Deutschland-Stipendium, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

20.11.2012 in Pressemitteilung

Bundesregierung verschiebt Lärmschutz auf Jahre hinaus

 

Zur Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung anlässlich des Gesetzentwurfs zur Abschaffung des Schienenbonus erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

19.11.2012 in Europa

Kommunikation und Information stärken

 
Foto: www.spd-europa.de

Die Europäische Kommission hat eine Erhöhung des Förderhöchstbetrages für Europa Direkt Informationszentren abgelehnt. Anders als in einem Beschluss der Europaministerkonferenz der Länder gefordert, kommt es nicht zur Heraufsetzung des Förderhöchstbetrags auf 50.000 Euro, so wie es in früheren Jahren der Fall war. Die Kommission lehnte dies mit dem Verweis auf die schwierige wirtschaftliche Lage ab.

18.11.2012 in Pressemitteilung

Bundesverdienstkreuz für Joachim Schulte

 

Anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Joachim Schulte erklärt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD:

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.