23.11.2012 in Pressemitteilung
Zur Antwort der Bundesregierung in Sachen Bildungssparen, zu dessen Eckpunkten und dessen Ausgestaltung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
21.11.2012 in Pressemitteilung
Zu den vermeintlichen Erfolgsmeldungen des Bundesbildungsministeriums zum Deutschland-Stipendium, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
20.11.2012 in Pressemitteilung
Zur Sondersitzung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung anlässlich des Gesetzentwurfs zur Abschaffung des Schienenbonus erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:
19.11.2012 in Europa
Die Europäische Kommission hat eine Erhöhung des Förderhöchstbetrages für Europa Direkt Informationszentren abgelehnt. Anders als in einem Beschluss der Europaministerkonferenz der Länder gefordert, kommt es nicht zur Heraufsetzung des Förderhöchstbetrags auf 50.000 Euro, so wie es in früheren Jahren der Fall war. Die Kommission lehnte dies mit dem Verweis auf die schwierige wirtschaftliche Lage ab.
18.11.2012 in Pressemitteilung
Anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Joachim Schulte erklärt Alexander Schweitzer, Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD: