12.12.2012 in Bundespolitik

Friede, Freude oder doch Probleme?

 

Beitrag der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Doris Barnett für den aktuellen vorwärts.

10.12.2012 in Pressemitteilung

Schienenbonus muss früher gestrichen werden

 

Drei Jahre hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf Beschlüssen der Vergangenheit ausgeruht. In Sachen Schienenlärm hat sie weder neue Impulse gesetzt noch besonderes Engagement an den Tag gelegt, damit Deutschland leiser wird. Mit der in der vergangenen Woche im Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzesänderung verlagert sie die faktische Abschaffung des Lärmprivilegs irgendwann in das Jahr 2020. Bis dahin können Bauprojekte noch nach altem Recht abgewickelt werden. Vor allem für die Menschen im Rheintal entlang der Trassen ist das kaum zu verstehen.

08.12.2012 in Pressemitteilung

Neue Hoffnung für lärmgeplagte Schweicher: Bund muss neue Lärmschutzwand an der A 1 bauen

 

Die Stadt Schweich muss zur Verbesserung der Lärmsituation an der A 1 eine neue Lärmschutzwand erhalten. Das bestätigte das rheinland-pfälzische Infrastrukturministerium auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Manfred Nink (SPD). Schalltechnische Untersuchungen haben ergeben, dass an einer Reihe von Häusern die zulässigen Grenzwerte überschritten werden. „Nach vielen Jahren können sich die Anwohnerinnen und Anwohner im Bereich der Anschlussstelle Leinenhof und der Moselbrücke jetzt endlich berechtigte Hoffnungen auf einen besseren Lärmschutz machen“, so Nink.

06.12.2012 in Europa

Jugendarbeitslosigkeit endlich wirksam bekämpfen

 
Foto: www.spd-europa.de

Am 5. Dezember stellte Laszlo Andor, EU-Kommissar für Soziales und Beschäftigung, das sogenannte Jugendpaket in Brüssel vor. Unter dem Namen 'Jugend in Beschäftigung bringen' schlägt die Kommission vor, dass in den Mitgliedsstaaten eine Jugendgarantie eingeführt wird. Dazu will sie unter anderem den Rechtsrahmen für Praktika erneuern und eine Europäische Allianz für die Ausbildung schaffen.

04.12.2012 in Pressemitteilung

Viel gewollt und nichts gekonnt

 

Anlässlich der Debatte um die Abschaffung des Schienenbonus erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

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SPD

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