21.01.2011 in Landespolitik
„Wahlkampf statt Pflichterfüllung“ - unter diesem Motto ist nach Auffassung des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Hendrik Hering die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, in Rheinland-Pfalz unterwegs.
21.01.2011 in Landespolitik
„Frau Klöckner versteigt sich zu einem Kommentar, den man nur als unqualifiziert bezeichnen kann. Ihre Behauptung, Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz dürften laut Anweisung des Bildungsministeriums selbst am schulfreien Samstag nicht an Diskussionsveranstaltungen von politischen Parteien teilnehmen, ist nicht nur schlicht falsch. Die Behauptung, die Schulaufsicht würde, wie in Zeiten undemokratischer Diktaturen, Maulkörbe verteilen, ist überdies an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff.
20.01.2011 in Bildung
Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro für Bildung und Forschung" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
19.01.2011 in Landespolitik
Die vorgestellte Wahlkampflinie der rheinland-pfälzischen CDU kommentiert die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab:
17.01.2011 in Ankündigungen
Die aktuelle Doppel-Ausgabe der Zeitschrift "Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" hat dieses Mal zwei Schwerpunkte.