21.01.2011 in Landespolitik

"Dioxin-Staatssekretärin auf Tauchstation"

 

„Wahlkampf statt Pflichterfüllung“ - unter diesem Motto ist nach Auffassung des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Hendrik Hering die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, in Rheinland-Pfalz unterwegs.

21.01.2011 in Landespolitik

Was Lehrer alles dürfen, auch wenn die CDU das nicht wissen will

 
Foto: SPD-Landtagsfraktion Rh.-Pfalz

„Frau Klöckner versteigt sich zu einem Kommentar, den man nur als unqualifiziert bezeichnen kann. Ihre Behauptung, Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz dürften laut Anweisung des Bildungsministeriums selbst am schulfreien Samstag nicht an Diskussionsveranstaltungen von politischen Parteien teilnehmen, ist nicht nur schlicht falsch. Die Behauptung, die Schulaufsicht würde, wie in Zeiten undemokratischer Diktaturen, Maulkörbe verteilen, ist überdies an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff.

20.01.2011 in Bildung

Schavan schrumpft Bildungsetat erneut um 300 Millionen Euro

 

Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro für Bildung und Forschung" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

19.01.2011 in Landespolitik

CDU - Wo heute schon gestern ist

 

Die vorgestellte Wahlkampflinie der rheinland-pfälzischen CDU kommentiert die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab:

17.01.2011 in Ankündigungen

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 
Foto: NG/FH

Die aktuelle Doppel-Ausgabe der Zeitschrift "Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" hat dieses Mal zwei Schwerpunkte.

SPD

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an. Dafür kämpfen wir auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Am 20. September wird dort gewählt.

07.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.