21.01.2011 in Landespolitik

"Dioxin-Staatssekretärin auf Tauchstation"

 

„Wahlkampf statt Pflichterfüllung“ - unter diesem Motto ist nach Auffassung des stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Hendrik Hering die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium, Julia Klöckner, in Rheinland-Pfalz unterwegs.

21.01.2011 in Landespolitik

Was Lehrer alles dürfen, auch wenn die CDU das nicht wissen will

 
Foto: SPD-Landtagsfraktion Rh.-Pfalz

„Frau Klöckner versteigt sich zu einem Kommentar, den man nur als unqualifiziert bezeichnen kann. Ihre Behauptung, Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz dürften laut Anweisung des Bildungsministeriums selbst am schulfreien Samstag nicht an Diskussionsveranstaltungen von politischen Parteien teilnehmen, ist nicht nur schlicht falsch. Die Behauptung, die Schulaufsicht würde, wie in Zeiten undemokratischer Diktaturen, Maulkörbe verteilen, ist überdies an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Hartloff.

20.01.2011 in Bildung

Schavan schrumpft Bildungsetat erneut um 300 Millionen Euro

 

Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro für Bildung und Forschung" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

19.01.2011 in Landespolitik

CDU - Wo heute schon gestern ist

 

Die vorgestellte Wahlkampflinie der rheinland-pfälzischen CDU kommentiert die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab:

17.01.2011 in Ankündigungen

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 
Foto: NG/FH

Die aktuelle Doppel-Ausgabe der Zeitschrift "Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" hat dieses Mal zwei Schwerpunkte.

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SPD

13.10.2026 14:27
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