Zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2010 und zu "Wesentlichen Minderausgaben von 0,3 Milliarden Euro für Bildung und Forschung" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

Zum fünften Mal in Folge und damit in all ihren Amtsjahren gelingt es Bundesbildungsministerin Schavan nicht, die vom Parlament bereitgestellten Haushaltsmittel sinnvoll für Bildung und Forschung einzusetzen.

Die jetzt beim vorläufigen Jahresabschluss 2010 ausgewiesenen "Wesentlichen Minderausgaben" von 300 Millionen Euro allein im vergangenen Jahr sind dabei ein neuer Negativrekord bei der Mittelbewirtschaftung. Wenn Frau Schavan so weitermacht, wird sie Ende dieses Jahres bereits die Schallmauer von einer verlorenen Milliarde Euro in ihrer Amtszeit durchbrochen haben.

Der Notwendigkeit, zusätzliche Bundesmittel zum Beispiel:

* für den weiteren Ausbau der Studienplätze und von Ganztagsschulen,

* für bessere Studienbedingungen und

* den Einstieg in den Ausbau der Schulsozialarbeit

zur Verfügung zu stellen, steht auf der anderen Seite eine Ankündigungsministerin gegenüber, die sich alle Jahre wieder bei den Ansätzen verkalkuliert. Die Koalition bleibt bei der konkreten Umsetzung weit hinter ihren eigenen Ansprüchen zurück, Bildung und Forschung eine besondere Priorität einzuräumen.