24.06.2012 in Bundespolitik
Zur Veröffentlichung des Bildungsberichts von Bund und Ländern erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
23.06.2012 in Europa
In der Förderperiode ab 2014 soll es ein neues Programm geben, das fokussiert die soziale Eingliederung und Beschäftigung vorantreibt. Mit deutlicher Mehrheit hat der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments das von der EU-Kommission vorgeschlagene Programm für sozialen Wandel und Innovation (PSCI) verabschiedet. Es fasst die drei schon bestehenden Teilprogramme Progress, EURES und Mikrofinanzierung zusammen.
21.06.2012 in Kommunales
Bereits Ende Juni sollen die ersten Gutachten für die noch in diesem Jahr beginnenden Sanierungsmaßnahmen am Herrnsheimer Schloss vorliegen. Dies berichtete der Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann (SPD) dem SPD-Ortsverein Herrnsheim bei einer gemeinsamen Besichtigung des historischen Gebäudes.
19.06.2012 in Pressemitteilung
Zu den Plänen der Bundesregierung für einen Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog und der Maritime Koordinator Uwe Beckmeyer:
17.06.2012 in Pressemitteilung
Zur Energieforschung im Rahmen der Energiewende erklärt der zuständige Berichterstatter und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann: