24.06.2012 in Bundespolitik

Fernhalteprämie ist bildungspolitischer Offenbarungseid

 
Foto: SPD/Jaenicke

Zur Veröffentlichung des Bildungsberichts von Bund und Ländern erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

23.06.2012 in Europa

Sozialdemokraten in Europa setzen Jugendinitiative durch

 
Foto: www.spd-europa.de

In der Förderperiode ab 2014 soll es ein neues Programm geben, das fokussiert die soziale Eingliederung und Beschäftigung vorantreibt. Mit deutlicher Mehrheit hat der Beschäftigungsausschuss des Europäischen Parlaments das von der EU-Kommission vorgeschlagene Programm für sozialen Wandel und Innovation (PSCI) verabschiedet. Es fasst die drei schon bestehenden Teilprogramme Progress, EURES und Mikrofinanzierung zusammen.

21.06.2012 in Kommunales

Gutachten für Sanierungsmaßnahmen Schloss Herrnsheim vor Abschluss

 

Bereits Ende Juni sollen die ersten Gutachten für die noch in diesem Jahr beginnenden Sanierungsmaßnahmen am Herrnsheimer Schloss vorliegen. Dies berichtete der Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann (SPD) dem SPD-Ortsverein Herrnsheim bei einer gemeinsamen Besichtigung des historischen Gebäudes.

19.06.2012 in Pressemitteilung

Bundesminister Ramsauer setzt die WSV auf Grund

 

Zu den Plänen der Bundesregierung für einen Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog und der Maritime Koordinator Uwe Beckmeyer:

17.06.2012 in Pressemitteilung

Schavan verabschiedet sich von Kohlendioxid-Speicherung

 

Zur Energieforschung im Rahmen der Energiewende erklärt der zuständige Berichterstatter und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.