01.07.2012 in Pressemitteilung

Petitionen: System muss nutzerfreundlicher werden

 

Zur Veröffentlichung des Tätigkeitsberichts 2011 des Petitionsausschusses erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

30.06.2012 in Pressemitteilung

SPD unterstützt Abschaffung der Praxisgebühr

 

Zur aktuellen Diskussion um die Abschaffung der Praxisgebühr erklärt die SPD-Generalsekretärin und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles:

29.06.2012 in Pressemitteilung

Schavan spart eine viertel Milliarde Euro am BAföG

 

Anlässlich der Vorlage des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2013, erklärt der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

28.06.2012 in Pressemitteilung

Ramsauers gefährliches Spiel mit der WSV

 

Anlässlich der Vorlage des fünften und abschließenden Berichts zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklären der Berichterstatter für die Binnenschifffahrt, Gustav Herzog, und der Maritime Koordinator, Uwe Beckmeyer, und der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Kahrs:

SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!