Zur Energieforschung im Rahmen der Energiewende erklärt der zuständige Berichterstatter und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

Die Erforschung der Kohlendioxidspeicherung im Untergrund wird vorerst nicht mehr gefördert. Damit verabschiedet sich die Bundesregierung von einem der zehn Kernpunkte des Sofortprogramms zur Energiewende. Entsprechende Projekte erhalten in Kürze „die endgültige Absage“, teilte das Bundesforschungsministerium jetzt auf Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion mit.

Bis zum Abschluss des CCS-Gesetzgebungsverfahrens (Carbon Dioxide Capture and Storage) werden auch keine neuen Fördermaßnahmen mehr bewilligt. Bislang hat das Ministerium allerdings bereits 56 Millionen Euro in diese Technologie gesteckt.

Mit dem Förderstopp zeigt Frau Schavan jetzt späte Einsicht. Wir plädieren seit längerem dafür, sich bei Forschungsvorhaben vorrangig auf eine Wiederverwertung des Kohlendioxids bei industriellen Prozessen zu fokussieren.

Das Aus für die CCS-Vorhaben macht gleich dreierlei deutlich: die Konzeptionslosigkeit, die Umsetzungsschwäche und die zersplitterten Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung bei der Energiewende.

Die freigewordenen Mittel müssen nun schnellstens für andere Energieforschungsvorhaben, beispielsweise im Bereich der Energiespeicherung, umgewidmet werden.