15.06.2012 in Pressemitteilung

Koalition lässt Stipendienmittel verfallen

 

Zur Beratung des Nachtragshaushaltes 2012 und der von der SPD-Fraktion beantragten Mittelumschichtung zugunsten der Begabtenförderwerke erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

13.06.2012 in Bildung

Schavan landet den Technik-Flop des Jahres

 

Zum Miniatur-Angebot auf Schavans Hochschulzulassungssoftware erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:

12.06.2012 in Europa

Für eine wachstumsfördernde europäische Wirtschafts- und Fiskalpolitik: Dieser Fiskalpakt greift zu kurz!

 

In seiner Sitzung am 11. Juni 2012 hat der SPD-Parteivorstand den folgenden Initiativantrag zur Einbringung auf dem Parteikonvent am 16. Juni 2012 beschlossen:

07.06.2012 in Pressemitteilung

Schlechter Tag für Familien

 

Das Bundeskabinett hat das Betreuungsgeld beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

05.06.2012 in Pressemitteilung

Deutschland-Stipendium: Weiterhin weniger Nachfrage als Angebot

 

Zur Bundesstatistik 2011 zum Deutschland-Stipendium, erklärt der zuständige Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss und rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Klaus Hagemann:

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.