17.01.2013 in Pressemitteilung

Kurswechsel in der Verkehrspolitik für die Wasserstraßen notwendig

 

Anlässlich eines Werkstattgespräches der SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft der Bundeswasserstraßen erklären der Maritime Koordinator, Uwe Beckmeyer und der Berichterstatter für die Binnenschifffahrt Gustav Herzog:

10.01.2013 in Pressemitteilung

"Der einheitliche EU-Führerschein kommt"

 
Foto: www.spd-europa.de

Wer ab dem 19. Januar seine Fahrerlaubnis erwirbt, bekommt von seinem Prüfer den neuen EU-Führerschein im Kreditkartenformat überreicht. Bisher waren in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union über 110 verschiedene Führerscheine im Umlauf. Das soll sich nun ändern: Durch das Inkrafttreten der sogenannten dritten Führerscheinrichtlinie werden die auf dem Führerschein enthaltenen Angaben weiter vereinheitlicht und Fälschungen erschwert.

08.01.2013 in Ankündigungen

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 
Foto: NG/FH

Die neueste Ausgabe der Zeitschrift "Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" widmet sich in ihrem Schwerpunkt dem "Ein attraktiveres Europa"

19.12.2012 in Pressemitteilung

Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um Peter Struck

 
Foto: Thomas Köhler/photothek.net

Zum Tode von Peter Struck erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier:

17.12.2012 in Pressemitteilung

Schwarz-Gelb will umstrittenes Wasserstraßen-Gesetz durch Bundesrat peitschen

 

Zu der Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Anpassung der Zuständigkeiten der Wasser- und Schifffahrtsdirektionen an die Neuordnung der WSV erklären der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

26.05.2026 11:14
Zusammen Zukunft schreiben..
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Mach mit und gestalte mit uns die Zukunft.

01.05.2026 09:43
Ihr FAIRdient Tarif.
Steuergeld soll faire Arbeit stärken. Dafür sorgt die SPD: Mit dem Bundestariftreuegesetz erhalten nur Unternehmen, die ihre Angestellten nach Tarifvertrag bezahlen, öffentliche Aufträge. Das ist gerecht.