17.01.2013 in Pressemitteilung

Kurswechsel in der Verkehrspolitik für die Wasserstraßen notwendig

 

Anlässlich eines Werkstattgespräches der SPD-Bundestagsfraktion zur Zukunft der Bundeswasserstraßen erklären der Maritime Koordinator, Uwe Beckmeyer und der Berichterstatter für die Binnenschifffahrt Gustav Herzog:

10.01.2013 in Pressemitteilung

"Der einheitliche EU-Führerschein kommt"

 
Foto: www.spd-europa.de

Wer ab dem 19. Januar seine Fahrerlaubnis erwirbt, bekommt von seinem Prüfer den neuen EU-Führerschein im Kreditkartenformat überreicht. Bisher waren in den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union über 110 verschiedene Führerscheine im Umlauf. Das soll sich nun ändern: Durch das Inkrafttreten der sogenannten dritten Führerscheinrichtlinie werden die auf dem Führerschein enthaltenen Angaben weiter vereinheitlicht und Fälschungen erschwert.

08.01.2013 in Ankündigungen

Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte neu erschienen

 
Foto: NG/FH

Die neueste Ausgabe der Zeitschrift "Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte" widmet sich in ihrem Schwerpunkt dem "Ein attraktiveres Europa"

19.12.2012 in Pressemitteilung

Die SPD-Bundestagsfraktion trauert um Peter Struck

 
Foto: Thomas Köhler/photothek.net

Zum Tode von Peter Struck erklärt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier:

17.12.2012 in Pressemitteilung

Schwarz-Gelb will umstrittenes Wasserstraßen-Gesetz durch Bundesrat peitschen

 

Zu der Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Anpassung der Zuständigkeiten der Wasser- und Schifffahrtsdirektionen an die Neuordnung der WSV erklären der Maritime Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:

SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Bildung beginnt in der Kita. Gute Kitas stärken Kinder und geben Familien mehr finanziellen Spielraum. So entstehen faire Chancen von Anfang an.

In Sachsen-Anhalt ist die gesichert rechtsextreme AfD stärkste Kraft geworden. Für uns ist klar: Wir lassen die Menschen in Sachsen-Anhalt jetzt nicht im Stich. Unterstütze uns und unterzeichne unseren Aufruf!